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21Sep2009

"Ticket hätte so nicht beschlossen werden dürfen"

von ufafo.ms in Semesterticket

 

Das unabhängige Fachschaften Forum (uFaFo) sieht seine Kritik an der Einführung des NRW-Semestertickets an der Universität Münster bestätigt. Zahlreiche Beschwerden geben dem uFaFo Recht: so hätte das Ticket nicht eingeführt werden dürfen.

Die Studierendenschaft der Universität Münster hat das NRW-Semesterticket zum kommenden Wintersemester 2009/2010 eingeführt – per Beschluss einer Mehrheit im 51. Studierendenparlament. Der Beschluss war zur Einführung erforderlich, weil eine entsprechende Urabstimmung an der 30-Prozent-Hürde scheiterte. Treibende Kraft der Einführung war maßgeblich die Juso-Hochschulgruppe, die das NRW-Semesterticket im Vorfeld der Urabstimmung und der Wahl des Studierendenparlaments im Dezember zu Wahlkampfzwecken missbrauchte.

Der AStA hat nun, ohne Beteiligung der Juso-HSG, da er durch den Beschluss des Studierendenparlaments als Exekutivorgan der Studierendenschaft gebunden war, das NRW-Semesterticket realisiert – und erhält jetzt eisige Beschwerden von zahlreichen Studierenden.

„Das Parlament hätte das Ticket so nicht beschließen dürfen. Es lag weder eine ausreichende Rechtsprüfung, noch ein bindendes Ergebnis der Urabstimmung vor. Entscheidend für das Abstimmungsergebnis waren eher politische Absprachen und Geklüngel als auf Vernunft basierende Argumente. Um den Schaden möglichst gering zu halten, kann jeder, dessen finanzielle oder soziale Situation es notwendig macht, das Semesterticket zurück erstattet bekommen“, so Benjamin Holsing, uFaFo-Mitglied und Semesterticket-Referent des AStA der Uni Münster.

2 Kommentare zu "Ticket hätte so nicht beschlossen werden dürfen"

Löwe

22. September 2009 um 22:15 Uhr

„…die Juso-Hochschulgruppe, die das NRW-Semesterticket im Vorfeld der Urabstimmung und der Wahl des Studierendenparlaments im Dezember zu Wahlkampfzwecken missbrauchte.“

Öhm habt ihr das Prinzip des Wahlkampfes nicht ganz verstanden oder von Angela Merkel beigebracht bekommen? Wenn eine Gruppe ein bestimmtest Ziel hat, damit zur Wahl antritt, dafür gewählt wird und dieses dann durchsetzt, dann ist das „Missbrauch“?

P.S.: Ich bin kein Juso, hab die auch nicht gewählt, aber der Satz ist echt die Härte.

Björn Czeschick

27. September 2009 um 15:25 Uhr

„… die das NRW-Semesterticket im Vorfeld der Urabstimmung und der Wahl des Studierendenparlaments im Dezember zu Wahlkampfzwecken missbrauchte.“

Ich mag mich irren, aber war es nicht einstmals Sinn eines Wahlkampfes, dass die verschiedenen zur Wahl stehenden Gruppen ihre Position zu den diskutierten Fragen und Problemen publik machen, damit in der Wählerschaft eine Meinungsbildung stattfindet, deren Ergebnis sich im Wahlergebnis manifestiert?
Wo ist dann also der Missbrauch, wenn die Jusos kundtun, dass sie ein NRW-Semesterticket einführen möchte? Das UFaFo hat schließlich auch mit seiner Position zum Semesterticket Wahlkampf betrieben. Ist das dann auch Missbrauch?

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