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15Sep2010

Angriff auf die Unabhängigkeit der ASV und öffentliche Mobbingvorwürfe gegen die Juso-HSG

von ufafo.ms in Ausländische Studierende, Wahlen

Das Studierendenparlament der Uni Münster hat einen Ausschuss eingerichtet, der untersuchen soll, inwieweit hochschulpolitische Listen Einfluss auf die Ausländische Studierendenvertretung (ASV) ausüben. Grund dafür ist ein Mobbingvorwurf gegen die Juso-HSG, die laut Aussage einer Betroffenen versuche, ein ASV-Vorstandsmitglied aus seinem Amt zu drängen.

Vorwurf des Amtsmissbrauchs

Das ASV-Vorstandsmitglied berichtete in der öffentlichen Sitzung vergangenen Montag (auf Einladung des uFaFo), dass es von der AStA-Vorsitzenden Clarissa Stahmann telefonisch mehrmals aufgefordert worden sei, ihr Amt niederzulegen. Da die AStA-Vorsitzende auch die Rechtsaufsicht über die ASV ausübt, wäre dies ein nicht zu verzeihender Amtsmissbrauch. Darüber hinaus, so erzählte die Betroffene den Parlamentarierinnen und Parlamentariern, sei ihr Name von der Bürotür der ASV entfernt, ihr e-Mail-Account blockiert und sie dazu gedrängt worden, die Aufwandsentschädigung, die sie für ihre Arbeit erhalte, zurückzuzahlen. Zusätzlich habe man ihre politische Arbeit versucht schlechtzureden, um die Abwahl, die aus rechtlichen Gründen scheiterte, zu rechtfertigen. Tatsächlich, so die Gewissheit der Betroffenen, solle sie, da sie die Juso-HSG verlassen hat, zum Rücktritt gemobbt werden, damit der Posten freiwerde.

Gefährdung der Interessenvertretung der ausländischen Studierenden

Clarissa Stahmann räumte in der Sitzung des Studierendenparlaments ein, dass die Juso-HSG Anspruch auf den Vorstandsposten in der ASV erhebe. Das ist umso verwunderlicher, als sie doch wissen müsste, dass die ASV die eigenständige und unabhängige Interessenvertretung der ausländischen Studierenden ist. Die ausländischen Studierenden – und nur diese – wählen ihre 15 Abgeordneten in die ASV und diese wiederum wählen aus ihrer Mitte den fünf Studierende umfassenden Vorstand.

„Die Juso-HSG hat in diesen Zusammenhängen nichts verloren. Ihre Einmischung gefährdet die Interessenvertretung unserer ausländischen Mitstudierenden. Wie ernst muss die Lage sein, dass ein ASV-Mitglied sich nicht anders zu helfen weiß, als das Parlament um Hilfe zu bitten. Die Vorfälle müssen zügig und umfassend aufgeklärt werden“, meint Jörg Rostek, Parlamentarier des uFaFo.

Das sah nach einer fast zweistündigen Debatte die Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments genau so und beschloss die Einsetzung des Untersuchungsausschusses, an dem das uFaFo mit Jörg Rostek und Jochen Hesping beteiligt ist.

14 Kommentare zu Angriff auf die Unabhängigkeit der ASV und öffentliche Mobbingvorwürfe gegen die Juso-HSG

RA Wilhelm Achelpöhler

17. September 2010 um 12:50 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren vom UFaFo

Die Aussagen, die Sie hier gegen den Allgemeinen Studierendenausschuss verbreiten sind schlichtweg falsch.

Der AStA hat in einer umfassenden Erklärung diese diffamen Vorwürfe dementiert.

Wir behalten uns vor, gegen Herrn Hesping und Herrn Rostek rechtliche Schritte wegen des Tatverdachts der Verleumdung einzuleiten.

Mit freundlichem Gruss

Rechtsanwalt Wilhelm Achelpöhler

jochen

17. September 2010 um 14:55 Uhr

der asta schreibt dazu auf seiner homepage http://www.asta.ms unter dem titel „AStA bleibt neutral“:

„Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Münster trennt die eigene Arbeit strikt von der Arbeit der Ausländischen Studierendenvertretung (ASV). Vorwürfe die seitens der hochschulpolitischen Liste „ufafo“ erhoben werden, treffen nicht zu. Der Vorwurf, dass Nutzeraccounts eines Mitglieds der ASV für die tägliche Arbeit gesperrt sowie Namensschilder abgehangen wurden, ist gegenstandslos. Eine derartige Vergabe beziehungsweise Entzug von Rechten, liegt im Arbeitsbereich der ASV. Ebenso wird der AStA-Vorsitzenden Amtsmissbrauchs vorgeworfen. Dies betrifft die Unterstellung von persönlicher Beeinflussung von Vorstandsmitgliedern der ASV. Diese Aussage ist schlichtweg falsch.“

dazu ist zu sagen, daß die vorwürfe – wie vom ufafo berichtet – tatsächlich von zwei mitgliedern der asv in der öffentlichen sp-sitzung am montag erhoben wurden, nachdem ein asv-mitglied sich bereits zuvor bei der rechtsaufsicht des rektorats beschwert hatte. es ist ebenso tatsache, daß die asta-vorsitzende jederzeit dafür sorgen könnte, daß der e-mail-account des betroffenen asv-mitglieds wieder freigeschaltet wird. wenn der asta sich von den machenschaften und dem psychoterror distanzieren möchte, sollte er prüfen, ob er sich dafür nicht von seiner vorsitzenden distanzieren muß.

inzwischen hat der sp-präsident zur ersten sitzung des untersuchungsausschusses eingeladen, die am 4.10. um 17:15 uhr im asta stattfinden wird.

jochen

17. September 2010 um 16:30 Uhr

auch jusos und piraten berichten über die sp-sitzung am montag und die einrichtung des untersuchungsausschusses.

es ist vermutlich wenig verwunderlich, daß die jusos-hsg alles abstreitet und die verantwortung lieber an andere weiterreicht…:
http://jusohsg.de/meldung.php?meldung=2525&page=

die piraten haben live aus der sp-sitzung am montag getwittert:
http://twitter.com/PiratenHSG

dort stellen die piraten klar: „Piraten: Der Einfluss der JusoHSG ist vorhanden und aus Quellen, die namentlich bekannt sind, bestätigt“, „Unsere Meinung: Das geht nicht. Eine StuPa Liste sollte sich bitte auf StuPa und AStA Konzentrieren und nicht mit machtpolitischen Spielen“ und „Es wird weiterhin das undemokratische Verhalten der JusoHSG von fast allen SP-Listen bemängelt (Campus Grün hält sich raus)“
außerdem wird dort richtigerweise berichtet, daß der untersuchungsausschuß auf initiative der piraten eingerichtet wurde – und nicht, wie die jusos von sich behaupten, auf wunsch der jusos-hsg.

Cäte

17. September 2010 um 17:48 Uhr

Es war eine spannende SP-Sitzung. Ein bißchen macht es mich traurig, zu sehen, wie Campusgrün in der Bedeutungslosigkeit versinkt. Aber nur ein bißchen. Mal schauen, wen ich im November wähle.

Anonymous

17. September 2010 um 18:23 Uhr

Darf ich fragen, ob sich auch diese Geschichte in eurer Liste aktueller ufafo-Kampagnen wiederfinden wird?

Ich wünschte sehr, es würde hier auch zu anderen Themen so energisch gepostet und kommentiert, wie es anscheinend immer passiert, wenn sich diese beiden Feindesgruppen ufafo und Juso-HSG gegenüber treten. Dabei werde ich den Eindruck nicht los, dass ihr seit Wochen auf der Suche nach einem guten Treffer seid, um gerade der Vorsitzenden an den Karren zu fahren. So hattet ihr beim Thema Studicard darüber geklagt, dass nichts passiert, darauf antwortete die Vorsitzende und obwohl ich um ein Statement gebeten hatte (ich fand die Antwort von Clarissa nämlich ganz schlüssig), wurde gar nicht geantwortet oder auf ihre Antwort reagiert.

Habt ihr euch jetzt einfach einen neuen Angriffspunkt gesucht?

So oder so finde ich es schade (egal, was an dem Vorwurf dran ist), dass ihr eure Arbeitszeit nun in einem extra dafür eingerichteten Ausschuss dafür einsetzt eure persönlichen Differenzen zu klären statt neues für die Studis zu machen. Themen genug gäbe es ja mit der neuen Landesregierung und dem Bafög-Desaster!

Olaf

17. September 2010 um 18:52 Uhr

Entschuldigung mal, die Frage nach inhaltlichen Themenbereichen ist eine Sache. Die Frage demokratischer Grundwerte auf der anderen Seite darf doch dahinter nicht anstehen. Vielmehr ist doch zu bemängeln, dass in der ASV die Bearbeitung von Sachthemen, wie du sie richtigerweise nennst, durch undemokratisches Verhalten verhindert wird.

Wildschwein

22. September 2010 um 11:54 Uhr

„Die Frage demokratischer Grundwerte“ – so ein Unsinn, welche demokratischen Grundwerte sind denn gefährdet? Insbesondere, wenn es um ein funktionsloses Gremium wie die ASV geht?

jochen

17. September 2010 um 19:36 Uhr

hallo „anonymous“. du hast natürlich recht, wenn du sagst, daß auch andere themen wichtig sind. aber soll das im umkehrschluß bedeuten, daß es unwichtig ist, wenn eine ausländische studentin mit mobbing und telefonterror aus der studentischen interessenvertretung gedrängt werden soll? nein, da wollen wir nicht tatenlos zusehen, sondern sie unterstützen, so gut es nur geht. daß es ausgerechnet schon wieder die jusos sind, die mit solchen machenschaften unangenehm auffallen, liegt allein bei den jusos, dafür kann ich auch nichts.

was das statement zur studicard betrifft, das ich dir noch schuldig bin: das kommt die nächsten tage, versprochen.

Ein funktionierender Juso

21. September 2010 um 20:18 Uhr

Mich selbst bestätigend verweise ich auf meine alte Einteilung aller Hochschulpolitiker in die Klassen „Mafiosi“ und „Autisten“.
Nun ein wenig Haue auf den autistischen Teil dieser Welt:
Galt es nicht früher als wichtigste Aufgabe der Wahlliste DIL die Wahlliste US in der ASV zu verhindern?
Warum sollte die Liste Juso-HSG nicht auch eine Aufgabe in der ASV wahrnehmen dürfen?
Nur … worin besteht diese Aufgabe?

Entsetzt

24. September 2010 um 17:24 Uhr

Dass ihr euren Wahlkampf auf Kosten der ASV und der ausländischen Studierenden veranstaltet ist einfach nur noch schäbig. Ebenso schade ist es, dass die alten Säcke im ufafo dieses für solche Schmutzkampagnen missbrauchen.

ufafomuenster

24. September 2010 um 22:40 Uhr

Mit so einem Thema Wahlkampf zu führen, haben wir nicht nötig. Sorry. Dass wir uns mit dem Thema beschäftigen müssen ist „…weder beabsichtigt, noch zufällig, sondern unvermeidbar.“ (Heinrich Böll, Die verlorene Ehre der Katharina Blum)

ufafomuenster

24. September 2010 um 22:35 Uhr

Ein Zeitungsartikel zum Thema der Münsterschen Zeitung ist hier zu finden:

Misstrauensvotum folgte Abwahl aus Vorstand
http://www.muensterschezeitung.de/lokales/muenster/Misstrauensvotum-folgte-Abwahl-aus-Vorstand;art993,1042034

Alles andere als lustig. Wir werden ihn in Kürze als Beitrag posten.

aNa

26. September 2010 um 01:49 Uhr

Schade, dass der Artikel nicht einmal den Versuch macht, über den Fall neutral zu berichten. Ist die Schreiberin nicht selbst mal hochschulpolitisch aktiv gewesen und gehörte sie nicht, wie tragende Säulen, des ufafo auch, dem Vorgänger-AStA an?

Also, wenn es tatsähclich etwas aufzuklären gibt, dann wäre es doch wesentlich sauberer, die ganze Sache nicht noch mit einseitigen Artikeln zu befeuern. Diese Form der Öffentlichkeitsarbeit schadet der ASV auch noch zusätzlich statt ggf. falsche Einflussnahme zu enttarnen.

  Studierendenparlament besetzt ASV-Untersuchungsausschuss neu by www.ufafo.ms

26. April 2011 um 09:24 Uhr

[…] 3. Angriff auf die Unabhängigkeit der ASV […]

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