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04Dez2010

Rot-grüner Filz wiedergewählt

von ufafo.ms in Wahlen

Ein Kommentar von Jochen Hesping

Mit großer Verwunderung und Enttäuschung habe ich vorhin das Wahlergebnis zur Kenntnis genommen. Ausgerechnet diejenigen, die versprochen hatten, in diesem Jahr alles besser zu machen, und doch nichts erreicht haben, wurden für ihre Planlosigkeit und Überheblichkeit auch noch mit einem Zugewinn an Einfluß belohnt. So können Juso-HSG und Campus-Grün auch im nächsten Jahr „Regierung“ spielen. Damit wird sich wohl auch die Selbstbedienungsmentalität fortsetzen: Noch nie gab es im AStA so viele bezahlte Referentinnen und Referenten und noch nie war so wenig Output sichtbar. Die Studierenden folgen also dem Bundestrend und strecken der schwarz-gelben Bundesregierung den Stinkefinger entgegen, indem sie rot und vor allem grün wählen. Und der AStA bleibt ein Durchlauferhitzer für zukünftige (Partei-) Karrieren, beispielsweise sind die ehemaligen AStA-Vorsitzenden der Juso-HSG Sascha Vogt und Veith Lemmen inzwischen Juso-Bundes- bzw. Landesvorsitzender und Ninja Schmiedgen ist die rechte Hand von Rektorin Nelles.

Ob die LSI nun unter dem Bundestrend zu leiden hatte oder für ihren einzig auf schmuddelige Unterstellungen setzenden Wahlkampf abgestraft wurde, bleibt Spekulation. Der RCDS jedenfalls konnte ein wesentlich besseres Ergebnis einfahren als im Jahr zuvor – vielleicht gerade deshalb, weil die LSI wegen ihrer Diffamierungskampagne unglaubwürdig erschien. Für die Opposition bedeutet dies insgesamt einen Rechtsruck, doch macht der RCDS gerade eine schwere Zeit durch, wird die bisherige Logik, nach der Studiengebühren gut seien, weil sie unter Mitwirkung der Studierenden die Studienbedingungen verbesserten, ausgerechnet in der RCDS-Hochburg, nämlich in der juristischen Fakultät, ad absurdum geführt, was die RCDS-Mitglieder zu einer Unterschriftenaktion gegen die Verwendung der Studiengebühren animierte.

Was bedeutet das Ergebnis für das uFaFo? Zunächst erscheint es so, als würden die Studierenden die klare, starke und von Parteiinteressen unabhängige Oppositionsarbeit nicht zu schätzen wissen. Man könnte auch meinen, daß die Projekte, die das uFaFo aus dem Boden gestampft hat, den Studierenden egal wären. Schließlich haben sie sich von den immer gleichen Versprechungen der Parteilisten ködern lassen, nämlich alles effizienter zu machen, die Studiengebühren abzuschaffen und natürlich – offenbar ein Dauerbrenner bei jeder Wahl – das Semesterticket „zu retten“. (Da muß man sich doch fragen, wieso müssen eigentlich alle Hochschulgruppen jedes Jahr aufs Neue das Ticket retten und vor allem vor wem? Tatsache ist, daß es die Mitglieder des uFaFo waren, die in den vergangenen Wochen zweimal verhindert haben, daß ein fehlerhafter Vertrag mit den Verkehrsunternehmen vereinbart wurde.) Auch Transparenz ist ein großes Wort, wenn Wahlzeit ist. Doch bei der leeren Hülse ist es das Jahr über geblieben, denn als das Studierendenparlament gefragt war, einen Untersuchungsausschuß einzurichten, der die Unterschriftenfälschungen und den Wahlbetrug der Juso-HSG im letzten Jahr aufklären sollte, wurde dies von den Parteilisten verhindert. Anschließend folgten wüste Beschimpfungen von der Juso-HSG (z.B. im Semesterspiegel, Ausgabe 388 S. 10). Auf der Homepage von Campus-Grün, auf der das Abstimmungsverhalten der SP-Fraktion veröffentlicht wird, wird die entsprechende 10. Sitzung einfach ausgespart und kritische Kommentare und Nachfragen sind inzwischen gelöscht worden.

Allen Wählerinnen und Wählern, die dem uFaFo das Vertrauen ausgesprochen haben, danke ich sehr und ich freue mich darauf, auch weiterhin basisnahe studentische Politik ohne Wenn und Aber zu machen. Auch die uFaFo-Projekte, an denen ich schon bisher mitgewirkt habe, werden sicherlich fortgesetzt. Ich glaube nach wie vor daran, daß wir etwas erreichen können, auch wenn unsere Möglichkeiten in den Gremien der Studierendenschaft geringer sind denn je.

Sitzverteilung im neuen Studierendenparlament:

  • DIL: 1
  • Juso-HSG: 11
  • Piraten-HSG: 1
  • Linke.SDS: 1 (-1)
  • Campus-Grün: 9 (+4)
  • RCDS: 6 (+2)
  • LSI: 1 (-2)
  • uFaFo: 1 (-1)
  • US: nicht angetreten (-2)

Quelle: Amtliches Endergebnis des ZWA (PDF)

20 Kommentare zu Rot-grüner Filz wiedergewählt

UED

5. Dezember 2010 um 02:45 Uhr

Ja, wenn die Wähler nicht so abstimmen, wie man das will, dann braucht man wohl ein neues Wahlvolk… das derzeitige scheint ja zu dumm zu sein, zu erkennen, wie richtig ihr mit euren Warnungen vorm „rot-grünen Filz“ liegt.

Mal ehrlich, komm mal klar in deiner kleinen Welt, Herr Hesping. Alles, was ich von deinem AStA mitbekommen habe, neben den sehr zweifelhaften Bildungsstreikaktivitäten und offenbar einem Rechnungsprüfungsbericht, der so manche Verwaltungsschlampigkeit deiner Leute offenlegt (ja, ich bin in der Lage, zu erkennen, dass ein Großteil der „Skandale“ sich auf den 2009er-AStA unter deiner glorreichen Ägide bezieht), sind komische Mauscheleien mit dem RCDS und der LSI… korrigier mich, wenn ich falsch liege, aber alle Pressemitteilungen haben darauf hingedeutet, dass die dich ins Amt gehoben haben und du bereit warst, irgendwelche haushaltstechnischen Verschiebungen vorzunehmen, um deren Stimmen auch dafür zu kaufen. Ich informier mich ja, mich kannst du nicht so leicht mit irgendwelchen Platitüden abspeisen.

Wenn also die überwältigende Mehrheit derer, die gewählt haben, der Ansicht ist, dass Jusos und Grüne einen guten Job machen, dann akzeptier das gefälligst. Demokratie ist nicht nur, wenn man dir Recht gibt. Die Wahl war, zumindest nach meiner bescheidenen Kenntnis, nicht gefälscht, nicht korrumpiert, nicht fehlerhaft ausgewertet.
Die Wahlbeteiligung war niedrig, das stimmt. Aber ich persönlich sehe die Schuld da teilweise bei den HoPo-Listen, teilweise bei den Studierenden. Bei den HoPos, weil ihr zu viel im eigenen Saft kocht. Insbesondere eure Liste mit ihren lächerlichen Untersuchungsausschüssen und Anti-Kampagnen gegen Jusos und Grüne. Bei den Studierenden, weil sie – wie viele heutzutage – nicht mehr bereit sind, sich für irgendwas zu interessieren.

Jochen Hesping

5. Dezember 2010 um 09:33 Uhr

hallo ued, die angeblichen „skandale“ beziehen sich sowohl auf meine amtszeit als auch auf die meiner vorgängerin ninja schmiedgen. das weitere verfahren wird aber zeigen, daß der rechungsprüfungsbericht dermaßen viele fehler enthält, daß von den diffamierungen der lsi nichts übrig bleiben wird. im übrigen habe ich mir niemals stimmen „gekauft“. im vergangenen jahr war die mehrheit des studierendenparlaments der meinung, mit mir den besseren kandidaten für den asta-vorsitz gefunden zu haben. das hatte nichts mit anbiederung an bestimmte gruppen zu tun, nur weil die jusos das anders gesehen haben. anschließend wurde von jusos und dil behauptet, daß es einen rechtsruck im asta gegeben hätte, weil ich das antirassimusreferat abgeschafft hätte, doch die wahrheit ist, daß ninja das referat seit januar unbesetzt hielt (meine wahl war im mai) und daß es zu meiner amtszeit keine/n qualifizierte/n bewerber/in gab.

das jetzige wahlergebnis akzeptiere ich durchaus. allerdings bin ich doch sehr enttäuscht. wenn man sich z.b. die homepages der verschiedenen gruppen ansieht, kann man leicht feststellen, daß sie nur zur wahlzeit aktiv sind und sonst das ganze jahr über nicht viel machen, beste beispiele sind lsi und dil. warum werden sie trotzdem gewählt? was hat campus-grün in diesem jahr geleistet? oder die jusos?

Hannes Papenberg

5. Dezember 2010 um 11:09 Uhr

Die Leute haben also nicht die richtige Wahl getroffen. Das kann man naturgemäß so oder so sehen. Die Frage ist für mich viel eher, ob dies nicht das Zeichen der Wähler sein könnte, das sie gerne eine Erneuerung beim ufafo haben möchten.

Am Wahlabend war Bianca sehr niedergeschlagen, das die Leute dem ufafo nicht mehr Vertrauen geschenkt haben. Ich drehe das einfach einmal um: Wenn sie wirklich Interesse am ufafo hat und wirklich meint, das diese Liste überleben soll, dann muss sich das ufafo personell erneuern und verjüngen. Konstanz mag manchmal gut sein, aber auch nur bis zu einem bestimmten Grad.

Momentan sind 4 der 12 Kandidaten des ufafo seit 5 Jahren und länger dabei. Während dieser Zeit haben sie sich alles andere als beliebt gemacht. Diese Kandidaten haben aber diesmal auch nicht als Soli-Kandidaten kandidiert, sondern sind sogar als Spitzenkandidaten aufgetreten. Alle anderen Listen haben teilweise sogar schon mehrere Erneuerungen durch gemacht und ich zähle mich selbst erfreulicherweise zu den inaktiven HoPo-Rentnern.

Die Leute nehmen einem einfach nicht den studentischen Vertreter ab, wenn man selber der Vater eben jener Studenten sein könnte.

Ihr könnt natürlich aus dieser Empfehlung machen was ihr wollt, aber wenn die alten Leute nicht loslassen, dann werden die neuen Leute in wenigen Wochen der Liste resigniert den Rücken kehren und zur nächsten Wahl steht eine noch kleinere Liste zur Wahl, welche noch weniger Stimmen kriegt. Wer mir nicht glaubt, kann gerne die Kandidatenlisten der letzten Jahre mit den Wahlergebnissen vergleichen.

Karl

5. Dezember 2010 um 11:51 Uhr

Diese billigen Hetzkampagnen eurer List willst du hier doch nicht ernsthaft als „Aktivität“ verkaufen.

Bianca

5. Dezember 2010 um 18:35 Uhr

Lieber Hannes,

was hat meine Niedergeschlagenheit hier zu suchen und vor allem: Inwieweit passt sie in deine Argumentation? „Wenn sie wirklich Interesse hat […] dann muss sich das ufafo personell erneuern“? Müsste im Nebensatz nicht ein Vorschlag folgen, was ICH tun muss, wenn ich Interesse habe? Jung bin ich jedenfalls. Oder soll ich unsere besten Leute rausschmeißen? Dazu habe ich weder die Befugnis, noch das Interesse. Natürlich sind Leute, die anderen auf die Finger schauen, bei jenen nicht beliebt. Sollte man deshalb die Kontrolle unterlassen und zusehen, wie Demokratie unterwandert wird? Wenn all die Vorwürfe, die gegen gewisse Leute erhoben wurden, nichts mit Wahrheit zu tun haben – sollten dann nicht jene sich besonders für Untersuchungsausschüsse einsetzen, die ihre Unschuld beweisen können?

Bianca

5. Dezember 2010 um 18:47 Uhr

Im Übrigen hat mich nicht geärgert, dass man uns kein Vertrauen geschenkt hat, denn Vertrauensvorschuss brauchen nur Listen, von denen die WählerInnen in den vergangenen Monaten nichts erlebt haben. Mich hat enttäuscht und auf die Palme gebracht, dass unsere Projekte und Artikel, für die wir aus der OPPOSITION heraus ehrenamtlich sehr viel Zeit investiert haben, nicht honoriert werden.

Hannes Papenberg

5. Dezember 2010 um 20:31 Uhr

Liebe Bianca,
vorne weg: Bei jeder Wahl geht es um Vertrauen, denn im Endeffekt muss ich als Wähler den Kandidaten genug vertrauen, als das sie mich in den mich betreffenden Belangen vertreten. In dem Sinne ist jede Wahl ein Vertrauensvorschuss.

Nun aber zu dem relevanten Teil: Ja, du hast Recht, ich habe das etwas unglücklich formuliert. Worauf ich (verkürzt) hinaus wollte: Studierende wählen nicht eine Liste, welche augenscheinlich von Personen gesteuert wird, die nichts mit ihrem Studienalltag gemein haben. Ebenso wird diese Liste keine neuen Mitglieder anziehen oder halten können. Du kannst dir dazu gerne die Vergangenheit des ufafo, der Grünen, von Attac und der US anschauen. Wenn du da mehr drüber erfahren möchtest, dann kannst du mich gerne kontaktieren und ich lege dir meinen Standpunkt dar. Deine Listenkollegen haben meine Kontaktdaten, alternativ findest du eine ganze Reihe von Möglichkeiten mich zu kontaktieren wenn du mich bei Google suchst.

Unabhängig wie gut es für das ufafo wäre, kann ich nur aus eigener Erfahrung sagen, das es für die „Alten Hasen“ ebenfalls gut wäre, wenn sie Abstand von der HoPo nähmen. Ich habe den Absprung nur sehr knapp geschafft und hätte mir damit beinahe mein Leben ruiniert. Seit ich den Absprung geschafft habe, geht es mir in ausnahmslos allen meinen Lebensbereichen besser. 🙂

Glaub mir, das ich dem ufafo nichts böses will. Ich beobachte nun nur seit 4 Jahren, wie sich die Geschichte wiederholt. Wenn ich dem ufafo wirklich was böses gewollt hätte, dann hätte ich mit diesen Sachen vor der Wahl angefangen.

Hannes

Anonymous

5. Dezember 2010 um 21:03 Uhr

Sind denn die Stimmen, die man bekommt oder nicht bekommt, nicht auch die Bestätigung bzw. das Missfallen der Arbeit der seit der letzten Wahl vergangenen Zeit? Für mich hat das auch weniger mit Vertrauen zu tun als mit einer Bewertung des Kurses, den eine Gruppe zur Wahl präsentiert.
Hier würde ich meine Betrachtung der Ergebnisse in linkes und rechtes Lager aufspalten.
Im linken Lager und den dazu tendierenden Wählerinnen und Wählern findet die Arbeit der AStA-tragenden Listen offenbar Zustimmung. Ihr habt unbestritten einiges an Projekten vorzuweisen. Vielleicht fehlt der rote Faden zwischen dem Verkauf von Computern eines amerikanischen Unternehmens auf der eigenen Homepage und der Kritik der Kommerzialisierung der Bildung an unserer Uni? Vielleicht ist es aber auch seltsam, wenn der Spitzenkandidat einerseits „den Pateikindergarten“ draußen halten will aber selbst bei den Grünen aktiv ist? Und natürlich ist auch komisch, wenn eine Liste die Beantragung von Untersuchungsausschüssen als politisches Projekt bezeichnet…
Aber ich möchte gar nicht sagen, dass sich die Wählerinnen und Wähler so intensiv mit den von mir beschriebenen Gegensätzen beschäftigen.
Es könnte auch an der einfachen von Hannes beschriebenen Logik liegen: Die Studierenden wählen doch am ehesten diejenigen Leute, die sie persönlich aus Seminaren und Vorlesungen kennen, die das gleiche Fach studieren oder die sie zumindest aktiv im Wahlkampf gesehen haben. Sind auf der Liste aber eher Leute, bei denen bereits die Fächerkombination verrät, dass sie schon eine gewisse Zeit an dieser Uni verbracht haben, könnte das dazu führen, dass das Kreuzchen woanders gemacht wird. Vertreten fühlt man sich doch von jemandem, der nah an den eigenen Problemen dran ist und das Wort Bachelor nicht nur vom Transpi malen für den Bildungsstreik kennt, oder?

Lenny

5. Dezember 2010 um 21:15 Uhr

Zurecht wird es nicht honoriert, dass man sich Jahrelang erfolglos in Diffamierungskampagnen versucht.

Btw: Seit wann muss irgendwer seine Unschuld beweisen?

Carl

5. Dezember 2010 um 22:39 Uhr

@ Lenny: Was meinst du mit Diffamierungskampagnen?

Bianca

5. Dezember 2010 um 23:01 Uhr

Tut mir leid, aber wenn die Präsenz im Wahlkampf oder der „oh, der saß mal im Seminar neben mir“-Effekt als Maßstab der WählerInnen dienen soll, die Qualität der KandidatInnen zu beurteilen, dann spricht das nun wirklich nicht für die Gewählten.
Zu der Studi-PC-Aktion: Nicht alles, was man kaufen kann, ist böse. Wenn wir super Ware für Studis zum halben Preis bekommen können, ist das ein schönes Angebot. Und auch hier gilt: Man MUSS es ja nicht annehmen (siehe auch FS-Wahlkampfunterstützung). Ganz im Gegensatz zu den Studiengebühren. Der Vergleich hinkt ganz gewaltig.
Ebenso der Hinweis auf die Parteimitgliedschaft eines Kandidaten, der zu Recht beklagt, dass an der Uni lauter Parteikinder die Fäden ziehen und dessen eigene Hochschulpolitik keinem Einfluss der Partei unterliegt. Auch keiner finanziellen Unterstützung, wo wir den Bogen zum Wahlkampf wieder gespannt hätten.

Bianca

5. Dezember 2010 um 23:15 Uhr

Und zu den Untersuchungsauschüssen: Wenn derart krasse Vorwürfe erhoben werden, muss ihnen jemand nachgehen und überprüfen, was passiert (ist). Und da nunmal gewisse Listen in allen Gremien die selben Personen sitzen haben, was wenig mit Demokratie zu tun hat, dann muss die Opposition eben ein paar Augen mehr öffnen. Das sind keine Projekte, sondern notwendige Maßnahmen, wenn wir verhindern wollen, dass jeder machen kann, was er will.

Ein funktionierender Juso

6. Dezember 2010 um 14:37 Uhr

Ob das Wahlergebnis zu einem Rückbau der peripheren politischen Ausfransung in Form eines Stupaeffizienzbeschleunigungsgesetzes führen könnte?
So in Form einer fünf Prozent-Hürde?

Wildschwein

7. Dezember 2010 um 02:09 Uhr

@Bianca: Schwere Vorwürfe allein sind noch kein Grund, diesen auch nachzugehen. Vorwürfe erheben kann jeder Depp, und bei den Wahlbetrugsvorwürfen gab es nicht den Hauch eines Hinweises, dass da etwas dran sein könnte.

Jochen Hesping

7. Dezember 2010 um 10:25 Uhr

hallo wildschwein, es gibt zwei betroffene, die sich gemeldet haben. reicht das nicht?

LSI-Pastor

7. Dezember 2010 um 16:45 Uhr

LSI unser in Münster
Geheiligt werde dein Name.
Deine Wahl komme.
Dein WILL geschehe
wie im StuPa
als auch in den Ausschüssen.
Unser täglich Skandal gib uns heute.
Und vergib uns unseren AStA.
Wie auch wir vergeben eurem Hochschulrat.
Und führe uns nicht zu den Jusos.
Sondern erlöse uns von den Linken.
Denn dein ist der Schwachsinn, die Homophobie und Faschismus.
In Ignoranz und Arroganz.

AMEN.

Olaf

8. Dezember 2010 um 03:01 Uhr

Hallo Hannes,

ich stimme dir in deinen Ausführungen weitestgehend zu (Erneuerung usw.). Eine Sache jedoch finde ich unangebracht. Ob es für jemanden persönlich besser oder schlechter ist, Hochschulpolitik zu machen, dass hat nicht unbedingt etwas mit „Alten Hasen“ zu tun und in der Regel lässt es sich auch von Außen nicht beurteilen, ob und wann jemand anderes den „Absprung schaffen“ sollte. Und es ist Kaffeesatzleserei, ob es ihm dann besser geht oder nicht.
Jedenfalls lässt sich bei dieser Frage nicht von sich auf andere schließen.

Grüße
Olaf

Sohn des Volkes

8. Dezember 2010 um 12:54 Uhr

Dass das uFaFo dringend eine personelle Erneuerung braucht, kann ich nur unterschreiben. Ich würde es sehr begrüßen, wenn z.B. Jörg das SP-Mandat nicht annehmen und Platz für einen jungen Nachrücker bzw. Nachrückerin machen würde. Dann könnte er auch gemeinsam mit Jochen die neu gewonnene Zeit nutzen, und sein Studium beenden.

Jörg

10. Dezember 2010 um 21:53 Uhr

Wollte ich nicht ins Parlament, hätte ich nicht kandidiert. Hätte ich nicht kandidiert, wäre ich nicht gewählt worden. Da ich gewählt worden bin, gehe ich auch ins Parlament.

Tja.

Und ja, ich besuche auch Vorlesungen und Seminare. Ich studiere und spreche mit Studierenden über ihr Studium. Und stellt euch vor: ich brauche auch noch keine Brille oder so. Treppen kann ich auch noch ohne Probleme bewältigen. Corega Tags brauch ich auch noch nicht. Und meine Ohren funktionieren einfandfrei – auch wenn ich mir bei manchen Wortbeiträgen im Studierendenparlament wünschte, ich könnte sie einfach ignorieren. Aber das kann und will ich nicht. Desweiteren hat Bianca gut und direkt auf die Polemiken in dieser „Kommentarfunktion“ geantwortet.

Liebe Leute, denkt lieber mal darüber nach, warum die Wahlbeteiligung mit unter 19 Prozent (!) so niedrig war. Vielleicht waren ja sämtliche Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl des 53. Studierendenparlaments einfach zu alt.

Jochen Hesping

5. November 2011 um 09:04 Uhr

in den kommentaren zu diesem artikel wird oft behauptet, daß es keine manipulation bei der wahl gegeben hätte und das ufafo lediglich eine diffamierungskampagne gegen die jusos lostreten wollte. das untersuchungsergebnis der staatsanwaltschaft sagt etwas ganz anderes aus, siehe: http://ufafo.de/blog/2011/10/schluss-mit-spekulationen/

alle artikel zum thema: http://ufafo.de/blog/thema/wahlbetrug-der-juso-hsg/

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