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15Dez2010

Zur Debatte: Mehr Transparenz in die Studierendenschaft! Aber wie?

von Jörg Rostek in Allgemeines

In einem Interview in der Gratiszeitung Hallo vom 8. Dezember 2010 (Seite 6) hat sich Amelie Voita , Spitzenkandidatin von Campus-Grün, zu ihren Plänen für die kommende Legislaturperiode des Studierendenparlaments geäußert. Unter anderem forderte sie „mehr Transparenz“ und das Ausschreiben der AStA-Stellen. Wäre das sinnvoll? Wie kann man die Studierendenschaft generell offener gestalten, damit mehr Studierende mitmachen?

uFaFo-Parlamentarier Jörg kommentiert.

Wenn ihr Vorschläge habt, tragt sie einfach in die Kommentarzeile ein oder kommt zur konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments am 20. Dezember 2010 (hier Seite 1 und Seite 2 der Einladung!)

Mehr Transparenz?

(Wahlparty 2010: Als die Urnen zu Mülleimern wurden...)

Ja, ja, die Transparenz. Keine Frage, ohne Transparenz ist Demokratie nicht machbar. Deshalb war sie immer eine uralte Forderung des unabhängigen Fachschaftenforums. Aber wir konnten uns nicht durchsetzen, weil der Widerstand der Mehrheitslisten zu stark war. Wir haben mehrere Anträge an das Parlament gestellt, die große Schritte in Richtung Transparenz gewesen wären. Zwar haben wir erfolgreich (in Kooperation mit den Piraten) Namensschilder für Parlamentarierinnen und Parlamentarier durchgesetzt, aber einen ständigen Sitzungsraum, der studentischen Zuschauern ausreichend Platz bietet, haben wir immer noch nicht. Die Sitzordnung, die wir wollten, ist tot diskutiert worden und in weiter Ferne. Auch haben wir für die Etablierung eines Livestreams gestritten, um die Sitzungen im Internet öffentlich zu machen. Da wir nicht genug Sitze im Parlament hatten – erst drei, dann nur noch zwei und jetzt nur noch einen – geschweige denn ausreichend Personal, um die Ausschüsse des Studierendenparlaments mehrheitlich zu besetzen, konnten wir ein Mehr an Transparenz und damit ein Mehr an Demokratie nicht erreichen. Bei Campus-Grün und auch der Juso-HSG war das allerdings traditionell anders. Beide Listen hatten in der vergangenen Legislaturperiode insgesamt 16 Sitze, also die Mehrheit der insgesamt 31 Sitze des Parlaments inne. Mehr Transparenz? Das hätten beide Listen, wenn sie es wirklich gewollt hätten, längst umsetzen können. Auf der Tagesordnung waren sie jedenfalls kaum zu finden.

Mehr Rechenschaftsberichte?

Auch die von Campus-Grün eingeforderten Rechenschaftsberichte sind keineswegs neu. Jedes Jahr werden die AStA-Referentinnen und AStA-Referenten vom Parlament aufgefordert, Rechenschaftsberichte einzureichen – und zwar vor der Wahl des Studierendenparlaments, damit die Studierenden sehen können, wen sie gewählt haben, und sich eventuell umentscheiden können. Diese Rechenschaftsberichte blieb der aus Juso-HSG, Campus-Grün, Linke.SDS, Piraten und DIL bestehende AStA bis heute schuldig. Doch leider zeigt die Realität, dass durch Rechenschaftsberichte Transparenz nur unzureichend sichergestellt werden kann. Sie sind zwar für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier und für die Oppositionsarbeit sinnvoll, aber was tatsächlich geleistet wurde und ob Berichte stimmen oder nicht, ist nur schwer nachvollziehbar. Theoretisch kann ein AStA-Referent da alles Mögliche reinschreiben. Und überhaupt: bisher haben Rechenschaftsberichte kaum öffentliche Wirkung. Wer sie fordert, muss auch sagen, wo sie veröffentlicht und gesammelt werden sollen. Und sie müssen natürlich gelesen werden, was, wie bei den Protokollen der Studierendenparlamentssitzung, sehr selten geschieht.

AStA-Stellen ausschreiben?

Campus-Grün fordert im Interview das Ausschreiben von AStA-Stellen, damit „sich jeder Student für einen Job bewerben“ könne. Wozu dann noch Wahlen? Ein AStA ist kein Unternehmen, sondern ein politisches Organ der studentischen Selbstverwaltung. Das Parlament stellt nach der Wahl (im Idealfall) für den AStA die politischen Weichen. Würden die AStA-Stellen ausgeschrieben, wäre die Anbindung des AStA an das Parlament gefährdet. Es ist fraglich, ob die Listen des Parlaments nach einer erfolgreichen Ausschreibung noch in der Lage wären, die Kontrolle des AStA zu gewährleisten. Man bedenke, dass ein AStA-Plenum wöchentlich mehrere hundert Euro studentische Gelder ausgeben kann und die Entscheidung, welche Initiativen die Gelder erhalten sollen, immer auch eine politische ist. Wer eine Mehrheit im Parlament hat, sollte auch in der Pflicht sein, die Mehrheit der AStA-Mitglieder zu stellen.

Eine weitere Folge der Ausschreibungen könnte sein, dass die Aktiven in den hochschulpolitischen Listen weniger werden. Listenunabhängige AStA-Referenten würden wohl erst kurz vor einer Studierendenparlamentswahl von Listenangehörigen in die Listen hineingezogen, da sie als AStA-Referenten einen relativ hohen Bekanntheitsgrad haben und zahlreiche Stimmen versprechen.

Die listenunabhängigen ReferentInnen tappen im AStA oft im politischen Dunkeln, weil die politischen Entscheidungen im SP von den AStA-tragenden Listen getroffen werden und sie nicht auf deren E-Mail-Verteilern stehen und nicht an deren Treffen teilnehmen. Zwar hält man sich so lästige Diskussionen und Streitereien vom Leib, kann aber auch schnell von den Listen abgeschossen, sprich: als AStA-Referent entlassen werden.

Wer fordert, alle AStA-Stellen auszuschreiben, vergisst, dass es qualitative Unterschiede zwischen den AStA-Referaten gibt. Referate für Öffentlichkeit oder für Finanzen sind andere Kaliber als ein Referat für Hochschulpolitik oder Sozialpolitik. Es kann von Vorteil sein, wenn ein AStA-Referent listenneutral ist. Ein listenunabhängiger Öffentlichkeitsreferent kann beispielsweise sicherstellen, dass alle Listen in der Berichterstattung des AStA erwähnt werden. Ein guter listenloser Finanzer, der sich aus Konflikten heraushält, kann langfristig das Vertrauen, insbesondere der listengebundenen Referenten, erwerben.

Schon immer können sich alle interessierten Studierenden auf eine Stelle als AStA-Referent beim Studierendenparlament bewerben. Der „Bestätigung von AStA-Referenten“ ist ein ständiger Punkt auf der Tagesordnung. Da ein Kandidat vom AStA-Vorsitz ernannt werden muss, um vom Parlament bestätigt zu werden, richten Studierende ihre Bewerbungen oft direkt an den AStA-Vorsitz. Dann wird sie gewöhnlich an die AStA-tragenden Listen weitergereicht. Die Opposition geht meist leer aus und muss sich damit begnügen in der Sitzung unangenehme Fragen an die Bewerber zu richten.

Mehr Projekte = mehr Öffentlichkeit!

Wenn ein AStA mit eigenen Projekten – Protesten, Veranstaltungsreihen, Partys, etc. –  in die Studierendenschaft hineinwirkt, ist dies mehr Wert als Rechenschaftsberichte und Ausschreibungen. Ob es in der kommenden Legislatur eigene Projekte von Juso-HSG und Campusgrün geben wird, haben beide Listen bisher offen gelassen. Blickt man allerdings mal wieder auf das vergangene Jahr, sieht es düster aus, denn das vergangene Jahr war, was die studentische Mitwirkung angeht, ein verlorenes Jahr. Die Rekordtiefe der Wahlbeteiligung mit unter 19 Prozent aller Studierenden spiegelt das wieder.  Als das uFaFo noch im AStA war, initiierten wir nicht nur den sogenannten Bildungsstreik und griffen diesem Projekt finanziell unter die Arme, sondern wir standen als AStA-Referentinnen und Referenten vor allem der Masse der listenlosen Studierenden mit Rat und Tat zur Seite. Wir trugen die Forderungen des Bildungsstreiks in den Senat. Dort stellten wir Anträge, um für eine Verbesserung der Studienbedingungen einzutreten und trugen dazu bei, dass die Verwendung  von Anwesenheitslisten in vielen Veranstaltungen unterlassen wird. Auch dort hatten wir zwar keine Mehrheit, aber viel Aufmerksamkeit.

Auch die Bundesbildungsministerin blieb von unseren Forderungen, die auch in den schulischen Bereich reichten, nicht verschont. Denn der Bildungsstreik war für uns nicht nur irgendein Projekt, sondern er war für uns der Rahmen, der die Zusammenarbeit zwischen AStA und unorganisierten Studierenden gewährleistete. Arbeitskreise wurden gegründet. Studierende informierten Studierende über hochschulpolitisch brisante Themen. Durch die hohe Beteiligung von Studierenden und Schülerinnen und Schülern war es möglich, die Demonstrationen, Vorträge und Aktionen zu bewerben – und zwar so, dass es auch wirklich die ganze Stadt mitbekam. Und was war im vergangenen Jahr? Tote Hose. Ganz düster.

15 Kommentare zu Zur Debatte: Mehr Transparenz in die Studierendenschaft! Aber wie?

Willow

15. Dezember 2010 um 22:10 Uhr

Geiler TOP: AStA-Kooperation mit der Polizei!

Räumen die jetzt die Langzeitstudenten da raus?

Sebastian Philipper

16. Dezember 2010 um 01:03 Uhr

Soso,ihr habt den Bildungsstreik also initiiert,mit anderen Worten ohne euch hätte es keinen gegeben?Nur eure Leute waren die weisen AStA-Refs,die mit Rat und Tat zur Seite standen?Als aktiver Bildungsstreiker muss ich sagen,dass ihr euch definitiv zu sehr mit dem Bildungsstreik schmückt.Zugegeben,wenn Leute von Listen am Bildungsstreik mitgearbeitet haben,waren das eure und ein paar vom SDS,aber initiiert?Euer Projekt?!Das ist arg übertrieben..den Großteil der Arbeit haben Unabhängige geleistet,bildet euch also mal nicht zu viel darauf ein,dass ihr daran MITgearbeitet habt.So etwas zu behaupten ist ziemlich dreist gegenüber allen Unabhängigen und Leuten von anderen Schulen und Hochschulen,die am Bildungsstreik mitgewirkt haben.Außerdem war es im Bildungsstreik doch mal Konsens,dass wir niemanden mit dem,was wir gemacht haben,für sich selber werben lassen.Dass ihr das jetzt macht,die ihr sofort protestiert HABT als die JuSos sich das auf die Fahnen geschrieben haben (bestes Beispiel Sommer 09,als Veith gut erkennbar das Fronttranspi gehalten hat),ist ziemlich inkonsequent.
Abschließend: Der Bildungsstreik war ein Projekt für sich,ihr,bzw. Teile von euch haben es unterstützt,einige auch mit viel Engagement..aber mehr war das dann auch nicht und für jede engagierte Person vom uFaFo gibt es MINDESTENS eine engagierte Person im Bildungsstreik,die nicht im uFaFo war.
Und kommt mir jetzt bitte nicht mit Taschenspielertricks wie eurer Wahlliste 2009..Wolf und Bianca sind doch die einzigen aus eurer damaligen Bildungsstreikrekrutationswelle,die sich bei euch gehalten haben.Bin mal gespannt,was andere unabhängige Leute aus dem Bildungsstreik zu eurer Behauptung sagen..da gehört einiges relativiert!

Und was soll eigentlich diese ganze alberne Protesthaltung a’lá „Und im letzten Jahr war es ja so oder so,dann MUSS es ja dieses Jahr auch wieder genau so kommen!“?Skepsis ist eine Sache,aber so eine Sturheit ist schon fast peinlich,insbesondere wenn auf eurer Liste Leute sind,die mal Logik in ihrem Studium gehabt haben;dieses Statement ist eine bloße Vermutung,sehr weit davon entfernt,eine Tatsache zu sein.Dessen solltet ihr euch bewusst sein..

Und eure ständigen Verallgemeinerungen auf Personen und Personengruppen sind so langsam auch richtig peinlich.Bestes Beispiel:Campus Grün.Habt ihr mal die Listenzusammensetzung mit letztem Jahr verglichen?66% neue Leute..und ihr schert sie alle über einen Kamm (z.B. in eurem „Erguss“ „Rot-grüner Filz wiedergewählt“),weil ihr letztes Jahr schlechte Erfahrungen gemacht habt,für die ihr noch nicht einmal die genauen Gründe kennt.Ich glaube,sowas muss man nichtmal kommentieren,aber insgesamt wirkt es schon ein wenig wie „XYZ ist jetzt bei Campus Grün,also ist XYZ jetzt böse!“,wenn ihr euch über eine Gruppe von fast 50 Leuten so ohne weiteres Urteile anmaßt..so etwas,also die Zuschreibung von Attributen und Qualitäten an die bloße Gruppenangehörigkeit,ist nur minimal reflektierter als Rassismus,dessen seid ihr euch hoffentlich bewusst..?

Und was ich noch am drolligsten finde:Ihr beschwert euch allen Ernstes,dass jetzt eine weitere Gruppe versucht,Transparenz in das StuPa zu bringen?Ernsthaft..wenn euch das so wichtig wäre wie ihr betont und jetzt eine Liste mit 9 Sitzen für genau sowas eintreten will,dann solltet ihr euch doch freuen,weil da viele Zeichen in Richtung Veränderung stehen,oder etwa nicht?Wo genau liegt bitte euer Problem?

Und Jörg,von dir hätte ich in einem Punkt auch wesentlich mehr erwartet..du hast ja einige Erfahrung an Öffentlichkeitsarbeit,insofern dürfte dir vor vielen anderen klar sein,dass a)so ein kurzes Interview grad mal die Oberfläche einer Position ankratzt,du sie also maximal skizzieren kannst und b)dass das,was gedruckt wird,nicht zwingend mit dem,was gesagt wurde,übereinstimmt.Ich will ja nichts sagen,aber du selber hast das auf ein paar Plenumssitzungen bzgl. Kontakt mit der Presse so gesagt.Aber hey,lieber mal vorher drüber auslassen und rummeckern,anstatt sich mal die komplette Idee anzuhören.Sehr reife Einstellung,wirklich.

Was aus eurer Liste geworden ist..ich hab früher mal eine hohe Meinung vom uFaFo gehabt,euch oft genug gegen z.B. die JuSos verteidigt,habe damals eher gedacht,die JuSos wären die Sturköpfe mit der ewigen Blockadehaltung,aber ihr seid in der Hinsicht,wie ich jetzt erfahren darf,scheinbar kein Stück besser.Und das,was ich in letzter Zeit von euch erlebt hab(Täuschungsversuche im SP in Kombination mit Wahlkampfversuchen auf einem unabhängigen Gremium wie der FK[zum Glück lassen Fachschaften sich nicht so leicht blenden..],diese Öffentlichkeitsarbeit genannte Schlammschlacht die sich maximal durch ihre Subtilität vom Wahlkampf der LSI unterscheidet,absolut destruktives Verhalten im SP seitens eines gewissen Parlamentariers),setzt dem noch die Krone auf.

Ich hab keine Ahnung,ob ihr diesen Kommentar veröffentlichen werdet,aber vielleicht liest ihn ja jemand von euch komplett durch und denkt mal über die ein oder andere Sache nach..

Bianca Hüsing

16. Dezember 2010 um 12:35 Uhr

Lieber Sebastian,

es ist äußerst interessant, wenn jemand sich vehement gegen Verallgemeinerungen ausspricht und im selben Atemzug Positionen aus Texten, die eindeutig als Kommentare von Einzelpersonen ausgewiesen sind, mit dem pluralischen Pronomen „ihr“ paraphrasiert. Erzähl du mir bitte nichts von Logik.

Sebastian Philipper

16. Dezember 2010 um 13:56 Uhr

Entschuldige bitte,wenn ich dich da mit reingeneralisiert hab,dir gegenüber tut mir das dann Leid.Aber dieser und auch andere vor Beleidigungen,Falschaussagen und Unterstellungen beinhaltenden Artikel (das geht teilweise über die bloße Äußerung einer Meinung hinaus) wurden nunmal auf dieser Seite verfasst,woher soll ich also wissen,dass du nicht dieser Meinung bist?Ich kann ja nicht wissen,dass das hier deinem Kommentar zu Folge alles Soloschüsse von Jörg und Jochen sind (sind schließlich auf eurer GEMEINSAMEN Homepage veröffentlicht) und wenn doch und der Rest anders denkt,dann sollten die vielleicht auch mal ein entsprechendes Zeichen geben.Denn aktuell,wenn sich niemand vom restlichen uFaFo meldet wirkt es so,als würden die entsprechenden Leute entweder die Meinung (das ist ja ok,eure Sache was ihr denkt und meint),aber auch die Beleidigungen und Falschaussagen seitens Leute ihrer Liste in der aktuellen Form stützen oder zumindest akzeptieren.Und da die nunmal auf der Homepage der Liste geäußert werden,ist es nicht sonderlich überraschend,wenn einige Leute den Eindruck bekommen,dass eben mehr als nur diese 2 Leute entsprechend denken.

Wie gesagt,dir gegenüber,Bianca und auch den anderen,tut es mir Leid,solltet ihr die Ansichten,Beleidigungen und auch Falschaussagen nicht unterstützen.Aber auch nur euch gegenüber.

P.S.:Was die Falschaussagen und Beleidigungen einiger eurer Leute angeht verstehe ich dennoch nicht,wie ihr das !scheinbar! einfach so akzeptieren könnt.Meinungsfreiheit ist eine Sache,keine Frage,aber Beleidigungen und Lügen,hier in diesem Artikel z.B. auf den Bildungsstreik bezogen,sind Sachen,die meines Erachtens auch euch als Gruppe angehen und wenn ihr nichts dagegen sagt,auch in irgendeiner Form auf euch zurückfallen werden – ihr hättet es in dem Fall geduldet.Wenn ihr das nicht wollt,solltet ihr vielleicht auch selber was dagegen tun.

Bianca Hüsing

16. Dezember 2010 um 14:20 Uhr

Wenn über den entsprechenden Texten steht „uFaFo Parlamentarier-xy kommentiert“ oder „Ein Kommentar von xy“, kann ich eigentlich sehr wohl davon ausgehen, dass du weißt, dass es sich um persönliche Statements handelt. Und ich sehe mich nicht in der Pflicht, Äußerungen zu entschärfen oder mich von ihnen zu distanzieren, wenn sie nicht von mir stammen. Vielleicht ist das stillschweigende Akzeptanz, vielleicht aber auch nicht.

Die Entschuldigung nehme ich jedenfalls an.

Und stelle noch eine kleine Frage zum eigentlichen Thema, nämlich Transparenz. Warum ist auf der Homepage von Campus-Grün unter dem Punkt „Abstimmungsverhalten“ schon seit geraumer Zeit nichts mehr aktualisiert worden? Die Idee halte ich nämlich für gut und verfolgenswert.

Sebastian Philipper

16. Dezember 2010 um 14:40 Uhr

Wie gesagt,das ist für Außenstehende eben nicht so klar,wie du hier sagst.Auch wenn es persönliche Statements sind,stehen sie dennoch auf eurer offiziellen Seite.Das macht die Vermutung,diese Kommentare würden geteilt oder stillschweigend geduldet,zumindest nicht unplausibel.Aber gut,ich wollte lediglich meiner Verwunderung Ausdruck verleihen,wie ihr damit verfahrt,ist grundsätzlich nicht meine Sache.

Bzgl. der Veröffentlichung von Abstimmungen:Wir sind intern,wie unter „Vorstand“ nachzulesen,u.a. in eine Art AK Homepage untergliedert.Allerdings sind wir momentan sehr eingebunden in andere Projekte,vielleicht liegt es daran,dass die Abstimmungen nicht aktualisiert wurden.Allerdings wurden StuPa-Berichte unserer Fraktion unter News veröffentlicht,wo das drinstehen sollte.Insofern wurde es wahrscheinlich bisher einfach nicht übertragen..ich werde das jedenfalls weiterleiten.

Anonymous

16. Dezember 2010 um 16:31 Uhr

Vielleicht wäre es ja sinnvoll Diskussionsprozesse und nicht Kommentare von einzelnen Personen zu veröffentlichen. Ich kann Sebastians Einwand nicht teilen, dass diese Beiträge nicht ausreichend gekennzeichnet sind. Es ist schon klar, dass es sich um Kommentare handelt. Was nicht klar ist, und da gebe ich Sebastian recht, ist, wie die Gruppe dazu steht. Schließlich wird ganz klar, auch z.T. sehr unsachliche Kritik, von den einzelnen Mitgliedern gegenüber ganzen Gruppierungen und noch wesentlich unsachlicher gegenüber einzelnen Amts- und Mandatsträgern geübt.
Das wäre tatsächlich transparent, wenn deutlicher wird, woraus genau Stimmungen resultieren und wie die angesprochenen Themen unter den Mitgliedern des ufafo diskutiert werden, um auch auf der Homepage ein plurales Bild zu vermitteln, sofern es nicht doch die Meinung der ganzen Gruppe ist.

Olaf

21. Dezember 2010 um 19:49 Uhr

Sebastian, das mit dem „Mehr an Transparenz“ ist auf jeden Fall eine klare Ansage. Und wenn du meinst, dass eure Gruppe nunmehr mit vielen neuen Leuten aufgestellt ist, die es besser machen als in der letzten Legislatur, dann ist das ja zu begrüßen. Die letzten 2 Jahre waren die Grünen jedenfalls eher enttäuschend und blieben weit hinter ihren Möglichkeiten zurück.

Ich sehe euch jetzt aber auch in der Pflicht dies umzusetzen.

PS: Wie steht Campus Grün eigentlich zu der Tatsache, dass nunmehr sich die Staatsanwaltschaft der Unterschriftenfälschung der Juso-HSG angenommen hat und gegen die AStA-Vorsitzende und Parlamentarierin Clarissa Stahmann ermittelt?

Olaf

21. Dezember 2010 um 19:52 Uhr

Noch ein Kommentar:
Wer hat eigentliches dieses Interview geführt – denn selbstverständlich gab es schon Grüne AStA-Vorsitzende in Münster und zwar zahlreiche. Und wieso wird diese Unwissenheit des Interviewers nicht von der Interviewten aufgeklärt?

Peter Horstmann

22. Dezember 2010 um 07:53 Uhr

Es freut mich, wenn unsere Idee mit dem Darstellen des Abstimmungsverhaltens eine breite Zustimmung findet. Leider ist es aber wohl nahezu allen Listen nicht möglich diese Zustimmung auch konsequent in die Tat umzusetzen.

Auf dieser Seite konnte ich bisher einen Abstimmungsspiegel nicht finden. Postet doch bitte einen Link, wo ihr das Abstimmungsverhalten des ufafo transparent darstellt.

LG
Peter

Amelie

22. Dezember 2010 um 22:18 Uhr

@ Olaf: weil mir diese frage gar nicht so gestellt wurde. die frage lautete vielmehr, ob wir uns einen grünen asta-vorsitz vorstellen können. frag mich nicht, warum die frage da jetzt so steht…

sehr interessante diskussion hier übrigens…

Sebastian Philipper

23. Dezember 2010 um 02:11 Uhr

@Olaf: Ich fänd es sinnvoller, wenn du direkte Fragen an mich oder auch an uns als Campus Grün addressierst, wenn du eine garantierte Antwort von mir oder uns haben willst. Heute bin ich z.B. nur durch Zufall hier, weil ich alle HSG-Seiten bzgl. der Unterschriftengeschichte abgegrast hab, um die Berichterstattung mal zu überblicken und meinen „Kenntnisstand“ zu aktualisieren.

Dass wir im Endeffekt nicht nur einfach etwas versprechen können, sondern uns am Erreichten messen lassen müssen, ist allen von uns in der Zwischenzeit sehr bewusst. Wir sehen uns unseren Versprechungen verpflichtet und werden auf jeden Fall dafür oder darauf hin arbeiten, so viele wie möglich davon auch umusetzen. So klar uns ist, dass 9 Sitze eine gewisse Verantwortung bedeuten, so ist dir aber auch hoffentlich ebenso klar, dass wir nur den Versuch garantieren können. Alles andere muss erst durch das Parlament und dir sollte klar sein, was das bedeutet. Wenn du uns dabei viel Erfolg wünschen willst, wäre das aber mit Sicherheit nicht schlimm!

Bzgl. der bereits oben angesprochenen Unterschriftengeschichte kann ich dir keine offizielle Campus Grün-Meinung anbieten, weil die bisher noch nicht existiert (ansonsten würd ich dir diesbezüglich unsere Homepage empfehlen, wo entsprechendes veröffentlicht würde), höchstens meine eigene: In der hiesigen Hochschulpolitik ist es ja schon fast Teil des guten Stils, mit Schlamm um sich zu schmeißen, ich muss aber ehrlich gestehen, dass ich nicht genug darüber weiß, um mir ein Urteil anzumaßen, speziell wenn die meisten „Fakten“ zu diesem Thema auch nicht grad von komplett unvoreingenommenen Leuten kommen. Scheinbar gibt es jedoch Grund genug für eine Ermittlung, auf deren Ergebnisse ich gespannt bin, da ich denen eher trauen werde als emotional aufgeladenen Artikeln von erklärten Gegnern der JuSos.
Bis dahin: Wenn es Anlass zur Ermittlung gibt, sollte meines Erachtens auch ermittelt werden. Allerdings frage ich mich, ob gegen Clarissa und Johannes ermittelt werden sollte, nur weil sie Nutznießer entsprechender Konsequenzen waren. Die Ermittlungen sollten sich eher gegen die Personen richten, die für die Listenzusammenstellung und -einreichung bzw. für die etwaige Urkundenfälschung verantwortlich waren. Wenn Clarissa und Johannes damit nichts zu tun und nichts davon gewusst haben, ist eine Ermittlung gegen die zwei in meinen Augen nicht in Ordnung. Aber wie gesagt, ich hab zu wenige Fakten zu diesem Thema, um mir wirklich ein fundiertes Urteil darüber zu bilden und möchte jetzt auch nicht unnötig im Konjunktiv sprechen, weswegen ich erstmal abwarten werde – und die Angelegenheit verfolge.

Was den Artikel angeht, tippe ich mal dass die im Intro erwähnte Redakteurin Katja Niemeyer das Interview durchgeführt hat. Klar gab es schon grüne AStA-Vorsitzende, einen hab ich auch selber noch erlebt, aber die waren dann von der Uni GAL oder den entsprechenden grünen Vorgängern. Wir sind Campus Grün, das ist was anderes als die Uni GAL, ich wehre mich auch gegen Statements wie „Campus Grün = Uni GAL mit anderem Namen“, weil schließlich die Leute und Inhalte eine Liste prägen und ausmachen und der Kader wurde annährend komplett ausgetauscht, die Inhalte in vielen Punkten entsprechend des Inputs der neuen Leute erweitert. Einen grünen Vorsitz im hier von mir definierten Sinne gab es also tatsächlich noch nicht.
Und wenn du mir in diesem Punkt widersprechen willst: Wen kümmert es, dass Amelie da nicht gesagt hat „Gab zwar schon einige, aber xyz“? Das sind so nicht-mal nebensächliche Details für das was wir vorhaben, dass a) Leute wie Amelie, die selber keinen grünen AStA-Vorsitz mitbekommen haben, das nicht wissen müssen und b) sie meines Erachtens ohnehin keiner Erwähnung bedürften.
„Geschichtskenntnisse“über wer wann mal wo Referent oder Vorsitz war, die ich Amelie an dieser Stelle weder notwendigerweise absprechen kann oder will, halte ich definitiv nicht für obligatorisches Wissen, wenn Leute wie Amelie sich einfach nur für etwas einsetzen wollen, das sie umsetzenswert finden. Das würde die ohnehin schon große Hemschwelle, sich aktiv in der Hochschhule einzubringen in meinen Augen noch vergrößern, was wieder mit meinen Vorstellungen für die Zukunft kollidiert.

Jörg Rostek

2. Januar 2011 um 10:11 Uhr

Auszug aus einem Beitrag des dradios: „Demokratische Aushandlungsprozesse können erheblich zu Toleranz, Respekt und einem entspannten Umgang mit Vielfalt beitragen, wenn es Institutionen gelernt haben, davon einen vernünftigen Gebrauch zu machen. Und schließlich müssen die Lehren aus dem Großkonflikt um Stuttgart 21 gezogen werden. Er hat deutlich gemacht: Mit der Zahl der Betroffenen und der Eingriffstiefe des Vorhabens steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass es zu Widerspruch und Blockaden kommt. Beteiligungsprozesse sind nicht nur demokratisch geboten, sondern auch politisch klug und unabdingbar. Über die Standards solcher Verfahren wissen wir einiges. Sie müssen frühzeitig eingesetzt werden, sie brauchen Transparenz und eine verständliche, bürgerfreundliche Aufbereitung. Eine unabhängige Moderation steigert die Qualität und die Akzeptanz der Ergebnisse. Schließlich sind Beteiligungsprozesse sinnlos, wenn keine Alternativen ins Spiel gebracht werden können. Die gültigen Informationsfreiheitsgesetze billigen den Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen einen höheren Rang zu als der Transparenz. Diese Regelung muss zumindest dort, wo es um öffentliche Aufträge geht, geändert werden. Von einer bestimmten Auftragssumme an sollte das Transparenzgebot auch für private Unternehmen gelten. Doch nicht nur bauliche Großprojekte, auch tief greifende politische Reformen verlangen nach mehr Bürgerbeteiligung. Das zeigte der Protestherbst von 2004 gegen die Hartz-IV-Gesetzgebung, an dem sich mehrere Hunderttausend Menschen beteiligt haben ebenso wie die zahlreichen Konflikte um Bildungsreformen ohne Einbindung von Schülern und Eltern und die Bildungsstreiks gegen die mit dem Namen Bologna verbundenen Hochschulreformen, bei denen die Studierenden außen vor blieben: Die Lehre, die aus diesen Beispielen zu ziehen ist, lautet: Große, tief greifende Reformen können heute ohne breite Beteiligung nicht gelingen – oder ihre Resultate sind so ungenügend, dass die Betroffenen mit massiven Protesten Korrekturen einfordern.“ (Weiter: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/1349042/)

Irene

3. Januar 2011 um 21:22 Uhr

Mal verschiedene Punkte:

Erst mal zum Bildungsstreik: Nein, es stimmt nicht das dass ufafo den Bildungsstreik initiert hätte. Das waren einfach ein paar Leute, die sich mal irgendwo getroffen haben (übrigens im Dezember 2008 und erst mal ohne Münsteraner Beteiligung, weil da hier über Studiengebühren entschieden wurde). Die Proteste im Dezember 2008 wurden von Arbeitskreisen, die aus Fachschaftler_innen, AStA-Menschen und Unabhängigen Bildungsaktivist_innen getragen wurden, vorbereitet. Ungefähr aus dieser Gruppe heraus gab es auch die ersten Bildungsstreiktreffen. Ja, es gab auch ein paar uFaFo-Menschen (von den anderen Listen deutlich weniger), die sich daran beteiligt haben, von „initieren“ zu sprechen, ist jedoch völlig verfehlt, größtenteils waren listenunabhängige Menschen beteiligt und es war immer Konsens, dass alle Menschen mitmachen können, dass aber keine Liste das auf ihre alleinige Fahne schreiben dürfe. Deshalb bin ich enttäuscht davon, dass das jetzt passiert und auch schon vorher passiert ist und ich nicht immer Zeit und Energie gehabt hab, das zu verhindern.

Zur Transparenz: Ich finde es eigentlich gut, mehr unabhängige Leute im AStA zu haben, das hebt die Listenklüngelei und das Lagerdenken im AStA-Plenum mehr auf, deshalb war es auch mal eine ufafo-Forderung Stellen auszuschreiben. In der nadann war das natürlich völliger Unsinn, wenn dann da, wo potentiell politische Leute erreicht werden: Semesterspiegel, AStA-Newsletter etc.

Transparenz kann aber auch sehr schwierig sein, besonders wenn Informationen von anderen Koalitionslisten usw. vorenthalten werden, ich wünsche den Grünen, dass sie daran nicht scheitern.

Schade finde ich, dass eigentlich keine Liste mehr ein politisches Programm hat. Wenn Öko-Essen in der Mensa, Computerbestellungen oder mehr Service-Leistungen die wichtigsten politischen Forderungen sind, finde ich das angesichts von Herrschaftsverhältnissen wie im Senat, Rektorat oder Hochschulrat und den Zugangshürden zum Studium (NCs, Gebühren, Schulden, Schulsystem) ein katastrophale Begrenzung der eigenen Politik. Geschweige denn mal über den Tellerrand hinauszublicken…

Jörg Rostek

13. Januar 2011 um 20:31 Uhr

Kurz zur Klarstellung: ich möchte in diesem Text nicht behaupten, dass uFaFo den Bildungsstreik alleine gestemmt hätte. Das wäre falsch und anmaßend. Ich habe es nie richtig gefunden, wenn andere Listen oder Parteien versucht haben, sich mit dem Bildungsstreik zu schmücken und solches Verhalten kritisiert. Auch habe ich mir als ÖffentlichkeitsarbeiterPressemensch des Bildungsstreiks (und ich war nicht alleine) doch Mühe gegeben, zu betonen, auf wie vielen Schultern der Bildungsstreik ruhte.

Ich denke, ich hätte das Wort „iniitiert“ nicht so alleine stehen lassen dürfen. „Mitorganisiert“ wäre wohl die bessere Formulierung gewesen. Also: ich wollte niemandem auf die Füße treten und hoffe, die Gemüter beruhigt zu haben.

Soviel also der Richtigstellung. Auf die anderen Vorwürfe und Unterstellungen werde ich, bewusst nicht eingehen. Wäre schön, wenn wir jetzt darüber diskutieren könnten, wie mehr Transparenz in der Verfassten Studierendenschaft – und ihrer Organe – erreicht werden kann. Schließlich hat sich dieses politische Ziel fast das ganze Studierendenparlament auf die Fahnen geschrieben und ich habe bisher kaum Vorschläge gehört. Deshalb werfe ich mal 10 Wünsche in die Runde:

Ich wünsche mir (Achtung! Der folgende Inhalt gibt die persönliche Meinung des Autoren wieder und nicht des unabhängigen Fachschaften Forums):

1. Eine Liveübertragung der Stupasitzungen per Stream im Internet

2. Einen Kongress von StudierendenvertreterInnen über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Verfassten Studierendenschaft.

3. Regelmäßige öffentliche Auftritte des Stupa-Präsidiums in gut besuchten Hörsälen zur Informierung und Einladung der Studierenden zu Sitzungen. Einmal im Monat reicht da völlig.

4. Eine stärkere Kooperation des Stupa und des AStA mit RadioQ bzw. mit weiteren Radiosendern wie dem Bürgerfunk und Antenne Münster.

5. Eine Auflagenerhöhung des Semesterspiegels bzw. Etablierung zusätzlicher studentischer Zeitungen und eines eigenen TV-Formats wie eines studentischen Politmagazins.

6. Regelmäßige politische Aktionen wie Vollversammlungen, kreative Demonstrationen, etc. im öffentlichen Raum.

7. Überhaupt mehr Veranstaltungen des AStA und der Listen zu politischen Debatten. Die Themen sollten dabei auch über die „Hochschule“ hinausgehen.

8. Dass die Uni Münster stärker mit einbezogen wird. Wie kann die Univerwaltung helfen, den Bekanntheitsgrad der Verfassten Studierendenschaft zu erhöhen?

9. Dass eine Fachschaften-Kampagne gestartet wird, welche die Studierenden zur Mitarbeit aufruft. Überhaupt sollten die Fachschaften – jenseits von Partys und Kleiderketten – mehr in die Öffentlichkeit gehen.

10. Stärkere innerkommunale Zusammenarbeit zwischen Verfasster Studierendenschaft und städtischen Organisationen und Gruppen. Bekanntheit kann auch durch persönlichen Kontakt gesteigert werden. Als Grundlage können gemeinsame politische Projekte dienen.

Soweit erst mal. Auch wenn Weihnachten vorbei ist.

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Literatur 22

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