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12Dez2011

So protestierte Münster gegen Studiengebühren – eine Chronologie

von ufafo.ms in Bildungsproteste, Studiengebühren

Wir freuen uns über das Ende allgemeiner Studiengebühren in Baden-Württemberg! Dort soll zum Sommersemester 2012 die Campusmaut endlich wieder abgeschafft werden. Damit sind Studiengebühren bundesweit weiter auf dem Rückzug. Für uns ein Grund, an den jahrelangen Kampf der Münsteraner Studierenden gegen Studiengebühren zu erinnern: Zum Schmökern, zum Informieren, zum Erinnern. Denn: Die Uni Münster zeigt beispielhaft, wie mühsam der Kampf gegen das Bezahlstudium in den vergangenen Jahren geführt worden ist und dass studentisches politisches Engagement durchaus von Erfolg gekrönt werden kann.

Geschichte der Studiengebührenproteste an der Uni Münster

Nicht vom Himmel gefallen…

  •  Mai 2002: Erste Pläne von SPD und Grünen zu Langzeitstudiengebühren werden bekannt (Kurzbiografie von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft).
  • Okt. 2004: Das Wissenschaftsministerium spricht sich gegen allgemeine Studiengebühren aus, führt aber Studienkonten und damit Gebühren für Langzeitstudierende in Höhe von 650 Euro ein (Artikel des Tagesspiegel).
  • Studierende in NRW protestieren zeitlich versetzt gegen Langzeitstudiengebühren (hier: Artikel von Kurt Stiegler zu Studiengebühren, S.12).
  • Jan. 2005: Das Bundesverfassungsgericht entscheidet: Allgemeine Studiengebühren sind rechtmäßig, zeitgleich Demo in Münster.
  • Mai 2005: Die nun schwarz-gelbe Mehrheit strebt die Einführung von allgemeinen Studiengebühren in Höhe von 500€ an (Die FDP in NRW stellt sich vor).
  • Sept. 2005: NRW-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) verkündet, dass auch BAföG-EmpfängerInnen die Studiengebühren zahlen müssen (Beitrag von Monitor über die „Schuldenfalle Studium„).
  • 3. Nov. 2005: AStA-Demo: „Auch Du musst zahlen, wenn du nicht kämpfst!“ (Film: „Es war einmal ‚Eintritt frei'“ von Astrid Sauermann und Jochen Hesping)

Das Protestjahr 2006

  • 16. März: Verabschiedung des HFGG (Gesetz zur Sicherung der Finanzierungsgerechtigkeit im Hochschulwesen ). Dieses enthält das Gesetz zur Erhebung von Studienbeiträgen und Hochschulabgaben (StBAG), das es den Universitäten freistellt, Studiengebühren einführen. Es begrenzt die Studiengebühren auf maximal 500 Euro für EU-BürgerInnen (für Ausländische Studierende dürfen zudem Betreuungsentgelte erhoben werden). Außerdem regelt es die Einführung eines landesweiten Ausfallfonds, in den 18% der Studiengebühren fließen (Artikel auf rp-online)
  • April: AStA-Vollversammlung gegen Studiengebühren (Video und Artikel auf  „Rettet die Bildung„)
  • Anfang 2006: In ganz NRW (auch in Münster) werden zahlreiche Rektorate über Wochen von Studierenden besetzt.
  • 16. Mai: 7000 Studierende protestieren auf einer NRW-weiten Demo gegen Studiengebühren
  • 17. Mai: Studierende besetzen aus Proteste gegen Studiengebühren das Münsteraner Schloss. Dort befindet sich auch das Rektorat (Pressemitteilung der Uni Münster).
  • 20. Juni: ASten in Münster: veranstalten mit Fachschaften und Studierenden die Protestwoche „Schein oder Nichtsein“, Aaseekugel wird versenkt und ein Haus auf dem Prinzipalmarkt gebaut (Artikel auf bbv-net.de /Die Versenkung einer Aaseekugel live im Video)

Die Einführung von Studiengebühren im Jahr 2007

  • 17. Jan.: Münster ist eine der letzten großen Hochschulen ohne Studiengebühren. 2000 Studierende stürmen das Münsteraner Schloss und verhindern eine Senatssitzung (Radiosender 1Live berichtete)
  • 18. Jan.: Neue Senatssitzung wird auf Samstag, den 20. Januar, verlegt
  • 20. Jan.: Hunderte Studierende demonstrieren in Handorf auf ehemaligen Truppenübungsplatz und verhindern so „vorerst“ die Einführung der Studiengebühren (Video im Konferenzraum /Videoansicht draußen)
  • Senat setzt Kommission ein, welche die Einführung allgemeiner Studiengebühren vorbereitet (Süddeutsche Zeitung berichtet)
  • 14. März: An diesem Tage entscheidet der Senat der Universität Münster, dass für zwei Jahre Studiengebühren in Höhe von 275€ eingeführt werden (Einführung im Video)

Münsters Boykottversuche in den Jahren 2007 und 2008

  • 19. Juli 07: Erster Studiengebührenboykott scheitert mit 3587 TeilnehmerInnen. 9.600 wären nötig gewesen (Anwalt Achelpöhler erklärt den Boykott im Video)
  • 25. Okt. 07: uFaFo startet Unterschriftenaktion für zweiten Boykottversuch (Artikel auf hopowatch.de)
  • Juni 2008: In Hessen werden die Studiengebühren wieder abgeschafft, in NRW protestieren Tausende gegen die Studiengebühren (Szene aus dem Film „Kick it like Frankreich„.
  • 5. Juni 08: AStA-Vollversammlung auf dem Schlossplatz (Artikel auf Offene Uni.de: „Vollversammlung beschließt Boykott„)
  • 26. Juni: Gebührenkompass zeigt, dass die Ablehnung von Studiengebühren unter den Studierenden gestiegen ist
  • Juni/Juli: Zweiter Studiengebührenboykottversuch scheitert mit nur 1.580 TeilnehmerInnen (AStA-Boykottaufruf im Video).
  • Juli 08: Roland Koch, Ministerpräsident von Hessen, verspricht im Falle eines Wahlsieges auf Studiengebühren zu verzichten.
  • Nov. 08: Eine Studie stellt fest, dass Studiengebühren 18.000 Menschen von einem Studium abhielten
  • 17. Dez. 08: Demo gegen Studiengebühren mit 2.500 TeilnehmerInnen. Die Campusmaut wird an der Uni Münster unter massivem Polizeieinsatz unbefristet eingeführt. (Artikel auf der Homepage der Fachschaft Lehramt / Artikel auf hingesehen.de)

Proteste 2009

Proteste 2010

 2011: Abschaffung allgemeiner Studiengebühren in NRW und weitere Proteste

  • 24. Febr.: Landtag NRW schafft mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken allgemeine Studiengebühren ab! (Eine Kurzzusammenfassung im Video)
  • 05. Mai: Studierende bezeichnen 2. Bologna-Gipfel abermals als „Schavan-Show“
  • 21. Juni: Landesregierung NRW beschließt Kompensationsmittel statt Studiengebühren
  • 10. Nov.: Massenproteste von Studierenden in Großbritannien
  • 17. Nov.: Bildungsstreik: bundesweit demonstrieren tausende SchülerInnen und Studierende für die Demokratisierung des Bildungssystems und die Abschaffung der Gebühren in allen Bildungseinrichtungen – in Münster findet keine Demo statt, weil der AStA sie nicht organisiert.

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