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23Mrz2012

Diversity oder Desaster? Der neue AStA zwischen Planlosigkeit und hohlen Phrasen

von ufafo.ms in Allgemeines

Am 22.03. hat das unabhängige Fachschaftenforum zu einem Pressegespräch geladen. Vier VertreterInnen des uFaFo legten in einem etwa einstündigen Gespräch ihre Kritik an der AStA-Koalition dar und stellten sich den Fragen der PressevertreterInnen von den Westfälischen Nachrichten und Hallo Münster. Trotz des ausführlichen Gesprächs ist in den WN leider ein Artikel erschienen, der unsere Kritik nur zu einem Bruchteil wiedergibt. Um den LeserInnen der WN und den Studierenden einen Vergleich zwischen der auf dem Pressegespräch tatsächlich erläuterten und der in der Zeitung erschienenen Kritik zu ermöglichen, haben wir beschlossen, die Tischvorlage zu veröffentlichen, die den JournalistInnen vorlag.

Tischvorlage des Pressegesprächs des unabhängigen Fachschaftenforums (uFaFo)

Diversity oder Desaster? Der neue AStA zwischen Planlosigkeit und hohlen Phrasen

Datum: 22.03.12

Ort: Frauenstraße 24

Auf dem Podium: Bianca Hüsing, Michael Greif, Jörg Rostek, Jonas Dessouky

Als hochschulpolitische Gruppe haben wir den Eindruck von der Arbeit des AStA und der AStA-Koalition, bestehend aus CampusGrün und Juso-HSG, zusammengefasst.

Ideenlos: Die Bilanz der vergangenen Legislaturperiode spricht Bände (siehe unten). Sie zeigt auf, dass es im Parlament Listen gibt, die viel versprechen, aber nichts leisten.

„Dass der AStA auf Studierende wartet, die sich mit ihren Themen auf Projektstellen bewerben, ist nicht nur Ausdruck der Ideenlosigkeit der Koalition. Es besteht zudem die Gefahr, dass wichtige Themen auf der Strecke bleiben und der AStA die Verantwortung von sich schiebt mit dem Verweis auf die Untätigkeit der Studierenden. Das ist eine Frechheit“, findet Bianca Hüsing, Parlamentarierin des uFaFo.

Tatenlos: Kein Projekt mit den Fachschaften, keine überregionalen Projekte, keine Projekte mit den Münsteraner ASten, keine Verbesserung der Studienbedingungen. Juso-HSG und Campusgrün waren nicht in der Lage, den eigenen Anforderungen gerecht zu werden. Eine geplante Vollversammlung kam nie zustande. Der bundesweite Bildungsstreik wurde verpennt. Für die große AStA-Party wurde eigens eine Projektstelle geschaffen – und ergebnislos eingestellt. Zwar gab es einige erfolgreiche Projekte, der Großteil der eingeplanten Gelder konnte jedoch aufgrund der unzureichenden Aktivität des AStA und des Mangels an Projekten nicht verwendet werden.                                                                                                 (Siehe Artikel: Rechnungsergebnis verdeutlicht: Rot-grüner AStA gescheitert http://ufafo.de/blog/2012/02/rechnungsergebnis-verdeutlicht-asta-gescheitert/)

Erfolglos: Mit der geplanten Erhöhung der AStA-Stellen gestehen CampusGrün und Juso-HSG das Scheitern ihrer Projektstellenidee ein. Ob die zusätzlichen AStA-ReferentInnen Ergebnisse liefern werden ist für Jörg Rostek, uFaFo-Parlamentarier, zweifelhaft. „Zweimal null bleibt leider immernoch null“, kommentiert er trocken. Aus vielfachen Gründen hat das uFaFo schon damals gegen die Reform gestimmt (Siehe Artikel: Juso-HSG und Campusgrün planen “McKinsey-AStA” http://ufafo.de/blog/2011/03/juso-hsg-und-campusgrun-planen-mckinsey-asta/). Die Kritik richtete sich v.a. gegen die drastische Verschlankung der Strukturen.

Sprachlos: Die AStA-Öffentlichkeitsarbeit ist eine Katastrophe. Die AStA-Homepage bietet kaum Inhalte. Es gab keine AStA-Zeitung, nur wenig Flugblattveröffentlichungen, kaum Werbung für die Beteiligung aus der Studierendenschaft. Gab es etwas, worüber es Wert gewesen wäre zu berichten? Die AStA-Protokolle sind für Studierende kaum nachvollziehbar.

Anstandslos: Mittlerweile sind 13 der 31 ParlamentarierInnen zurückgetreten, davon 9 allein bei der JusoHSG (die nur 8 Sitze hat).

„Wenn so viele gewählte ParlamentarierInnen darauf verzichten, die Interessen der Studierenden zu vertreten, ist das schon ziemlich seltsam. Haben Sie es etwa nicht ernst gemeint?“ fragt Jonas Dessouky, Mitglied des uFaFo.

Antragsbilanz der 53. und noch aktuell laufenden 54. Legislaturperiode des Studierendenparlaments der Uni Münster (Stand: 20.03.12)

Juso-Hochschulgruppe (acht Sitze, zwei Anträge)

– Einführung der „Balancierten Redeliste“

– Evaluation der Balancierten Redeliste

Campusgrün (10 Sitze, fünf Anträge)

– Antrag auf Aufnahme in die Matrikel der Uni Münster

– Antrag zur Arbeit der Ausschüsse des Studierendenparlaments

– Antrag „Nazis raus“

– Antrag „Aktiver Datenaustausch“

– Antrag „Veggie-Day“

(bezöge man sich ausschließlich auf die Siztungen des 53. Studierendenparlaments, so wäre an dieser Stelle lediglich ein Antrag zu sehen, nämlich der Antrag auf die eigene Aufnahme in die Matrikel)

uFaFo (drei Sitze, 14 Anträge)

– Antrag gegen „Bundeswehr auf universitärem Gelände“ (2 mal gestellt)

– Antrag zur angeblichen AStA‐Kooperation mit der Polizei

– Antrag auf Wahl eines Ausländische Studierenden Vertretungs (ASV)-Untersuchungsausschusses

– Antrag „W-LAN für Wohnheime“

– Antrag „Studis aktiv im Bürgerhaushalt“

– Antrag auf regelmäßigen Sitzungstermin des Studierendenparlaments

– Antrag: „Studentische Öffentlichkeit – Der Studimailverteiler und seine Nutzung

– Antrag auf Forderung der Umbenennung des Hindenburgplatzes

– Antrag auf Unterstützung der Bildungsproteste in Chile

– Antrag „Semesterticket für alle von Anfang an“

– Antrag „Wahlkampfkostenerstattung für die, die es brauchen“

– Antrag auf Einführung eines Leerstandsmelders

– Antrag auf Unterstützung der Einführung eines Datensynchronisationssystems

– Antrag gegen Polizeigewalt: „Schläger in Uniform“

RCDS (fünf Sitze, zwei Anträge)

– Aufnahme in die Matrikel

– Haushaltsführung, Stellungnahme des Studierendenparlaments

Liberale Hochschulgruppe (1 Sitz keine Anträge)

Hochschulgruppe Linke.SDS (1 Sitz, keine Anträge)

Demokratisch Internationale Liste (1 Sitz, keine Anträge)

Anträge des AStA der Uni Münster (15 Anträge, davon waren drei gesetzlich vorgeschrieben und zwei zur Bewerbung von Projektstellen gedacht):

– Mitfinanzierung des „Münsteraner Jazzfestivals“

– Änderung der Richtlinien von Darlehen aus der Studierendenschaft

– Finanzierung der Bewerbung von AStA-Projektstellen

– Antrag auf Verabschiedung des Haushalts der Studierendenschaft 2011

– Antrag auf Finanzierung einer nadann-Anzeige zur Bewerbung der Projektstellen

– Änderung der Wahlregularia in mehreren Punkten

– Finanzantrag des Referats für finanziell und kulturell benachteiligte Studierende („Working Class Academics“)

– Finanzantrag der Vorlesungsreihe „Totale Theorie“

– Durchführung einer Studie in Kooperation mit dem Max Planck – Instituts und dem NYU

– Verabschiedung der Beitragsordnung der Studierendenschaft 2012/2013

– Antrag auf Finanzierung der Vorlesungsreihe „Vermessung der Bildung“

– Antrag auf Finanzierung auf der Vorlesungsreihe „Rassismuskritik“

– Antrag auf Finanzierung einer BAFöG – Postkartenaktion

– Vorstellung eines neuen Homepage-Konzepts für die Öffentlichkeitsarbeit des Studierendenparlaments

5 Kommentare zu Diversity oder Desaster? Der neue AStA zwischen Planlosigkeit und hohlen Phrasen

Micha

23. März 2012 um 18:15 Uhr

Hier der entsprechende WN-Artikel:
http://www.wn.de/Muenster/Der-neue-AStA-hat-schon-Aerger-Gruppierung-kritisiert-Tatenlosigkeit

Die Kritik wurde sehr verkürzt dargestellt. Die Party-Projektstelle war dabei nur ein Punkt von vielen. Wenn tatsächlich noch keine konkreten Projekte des AStAs geplant sind, dann muß man sich nicht wundern, wenn ihnen Konzeptlosigkeit vorgeworfen wird.

Es ist nicht korrekt, dass wir „vor allem die eingeführten Projektstellen“ kritisierten. Die Projekstellen werden akzeptiert, insbesondere wenn es genügend Referate für die reguläre Arbeit gibt. Und in dem Punkt hat der neue AStA ja aus dem gescheitertem Konzept des letzten Jahres gelernt.

Jochen Hesping

25. März 2012 um 17:48 Uhr

diesen artikel verstehe ich nicht:

alle geäußerte kritik am asta ist richtig, doch trifft sie nicht den neuen asta, sondern den davor unter der leitung von sebastian philipper. wieso wirft man dem neuen asta die untätigkeit der vorgänger vor? es ist ja offensichtlich, daß das projektstellenkonzept gescheitert ist (merkwürdig, daß diese kritik von micha gleich wieder aufgehoben wird) und es wäre sicherlich besser, wenn der neue asta es anders machen würde – mangels personal und einsatzbereitschaft wird das aber nix.

was soll denn der vorwurf bzgl. der rücktritte bei der jusos-hsg: sind deren sitze im sp verwaist? wollen studis die mandate wahrnehmen, die gar nicht gewählt wurden? meines wissens ist das nicht so und deshalb ist der vorwurf schlicht albern.

das beste am ende: eine lange liste von anträgen, die das eigene engagement belegen soll. hier heißt’s wohl „masse statt klasse“, denn über die ergebnisse wird hier leider nicht berichtet, was vielleicht daran liegt, daß bei manchem nix rausgekommen ist.

Jörg Rostek

27. März 2012 um 18:59 Uhr

In dem Pressegespräch mit der WN und der Zeitung „Hallo“ haben Jonas, Micha, Bianca und ich unsere Kritik am Philliper-AStA dargestellt und – weil Jusos und Campusgrün die Koalition fortsetzen – auf den kommenden AStA übertragen. Wir hätten es natürlich auch einfach den Wählerinnen und Wählern überlassen können, selbst zu merken, dass beinahe kein Wahlversprechen gehalten worden ist. Das wollten wir aber nicht.

Die Kritik an den massenhaften Rücktritten ist nicht albern: die KandidatInnen mit den meisten Stimmen nehmen bei den bei den Jusos – aus irgendwelchen Gründen – ihr Mandat nicht war. Wenn das so weiter geht, sitzen Ende der Legislaturperiode die letzten acht Parlamentarier, die nur 28 von insgesamt 1801 aller Juso-Stimmen auf sich vereinigen konnten, im Parlament. Aber dann ist das halt so, da hast du recht.

Von „Masse statt Klasse“ bei unseren Anträgen kann auch keine Rede sein. Jeder unserer Anträge war sinnvoll und hätte, wäre er umgesetzt worden, etwas bewegt. Manchmal klappt das halt, manchmal schaut man doof in die Röhre. Solange das uFaFo keine Mehrheit im Parlament hat, werden unsere Anträge eben teilweise entweder nicht genehmigt, verzögert, ignoriert oder nicht umgesetzt (siehe jetzt aktuell beim „Cloud-Antrag“). Da bleibt uns nichts anderes übrig als weiter Anträge zu stellen und zu hoffen, dass die Studierenden unsere Bemühungen zur Kenntnis nehmen und sich die Mehrheiten (eines schönen Tages) mal ändern.

  Die Hochschulpolitik und die Macht der Dummheit by www.ufafo.ms

1. Juni 2012 um 21:00 Uhr

[…] vergangenen Jahr das Projektstellenmodell eingeführt hat und in diesem Jahr erneut zum Mittel der Umstrukturierung greift, um ihre Reform zu reformieren. Nicht nur hat sich der AStA damit selbst zum […]

  Projektstellen: Hierarchisch – Prekär – Intransparent by www.ufafo.ms

29. August 2012 um 14:25 Uhr

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