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01Mai2012

AStA degradiert Vollversammlung zu Svenja Schulze-Show

von ufafo.ms in Bildungsproteste

(Es war einmal... Vollversammlung wie sie sein soll.)

Das unabhängige Fachschaftenforum (uFaFo) wirft dem neu gewählten AStA vor, eines der wichtigsten Instrumente studentischer Politik zu einem Rahmenprogramm für eine Podiumsdiskussion zu degradieren. Dies beweise nicht nur die inhaltsleere Tagesordnung, sondern auch, dass für die am 3. Mai geplante Vollversammlung nur eine Stunde Redezeit vorgesehen sei.

Kein Raum für Debatten

Es steht schon in der Satzung der Studierendenschaft in § 16 geschrieben: „Vollversammlungen sind ein demokratisches Mittel, um den Mitgliedern der Studierendenschaft der Universität Münster über SP-Wahlen und Anträge im SP hinaus Möglichkeiten der Mitwirkung an der Arbeit des allgemeinen Studierendenausschusses zu bieten.“ In diesem Sinne haben vergangene ASten das Recht, Vollversammlungen abzuhalten, in Anspruch genommen, um beispielsweise auf Proteste gegen Studiengebühren hinzuweisen oder sogar Boykotte auszurufen. Dem Ruf der ASten folgten meist tausende Studierende, trugen den Protest auf Münsters Straßen und nahmen so aktiv am politischen Willensbildungsprozess teil.

Doch was macht der AStA heute? Er lädt zu einer Vollversammlung, die um 15.00 Uhr beginnt und schon pünktlich um 16.00 Uhr enden soll. Es drängt sich der Verdacht auf, dass sich der AStA so den Arbeits- und Werbeaufwand für die anschließende Podiumsdiskussion sparen will. Mit kritischer Auseinandersetzung mit bildungspolitischen Themen hat das wenig zu tun.

Knappe Tagesordnung, keine Beschlussfassung

Erst am 26. April verkündete der AStA per Mailverteiler eine kurze Tagesordnung. Sie lautet: „1. Begrüßung, 2. Vorstellung des AStAs, 3. Vorstellung des Projektstellensystems, 4. Vorstellung der autonomen Referate, 5. Fragerunde: Sorgen, Wünsche und Nöte an, von und für deinen AStA.“ Es liegt also weder eine Resolution zur Abstimmung vor, noch beabsichtigt der AStA, die Studierenden in ein eigenes Projekt miteinzubeziehen. Warum sollten die Studierenden zu einer Vollversammlung kommen, auf der nichts beschlossen wird?

Bianca Hüsing, Parlamentarierin des uFaFo führt die Kritik des uFaFo aus.: „Von Aktionswillen und Politisierung ist hier nichts zu sehen. Die ganze Vollversammlung ist eine inhaltsleere Farce und dient nur als Rahmenprogramm für die Podiumsdiskussion. Wo früher nach Vollversammlungen Hörsäle und Rektorate besetzt worden sind und die Studierenden zu tausenden durch Münster Straßen zogen, bleibt heute nur noch eine Vorstellungsrunde samt einer kleinen Svenja-Schulze-Show. Erbärmlich.“

Satzung der Studierendenschaft der Uni Münster

6 Kommentare zu AStA degradiert Vollversammlung zu Svenja Schulze-Show

Philipp Wilhelm

2. Mai 2012 um 11:13 Uhr

Boa seid ihr lächerlich….
1. Wurde eine Vollversammlung von euch als SP-Antrag gefordert.
2. Sind wir gerade mal einen Monat im Amt bzw. seit einer Woche voll besetzt
3. Wieso reitet ihr auf Svenja Schulze rum??? Was ist ,ist den anderen Kandidat_innen?
4. Glaube ich nicht, dass damals die Vollversammlungen die Leute auf die Strassen gebracht haben, sondern die Thematik der Studiengebühren.
5. Hab ich mir gerade sicherlich nen Wolf geschrieben, weil ihr das sicherlich nicht als Kommentar zu lasst….wie schon so oft

Bianca Hüsing

2. Mai 2012 um 18:04 Uhr

Lieber Philipp:

1. Ja, eine Vollversammlung haben wir in der Tat gefordert: um über den künftigen Namen des eh. Hindenburgplatzes zu diskutieren und ggf. abzustimmen MIT allen Studierenden. Jörg und Micha haben sich zu diesem Zweck, nachdem ihr dem Antrag viel zu spät zugestimmt habt, mit Sebastian Philipper zusammengesetzt, um weitere Themen zusammenzustellen. Mit dabei waren auch die Zivilklausel und der Name der WWU als Themenvorschläge. Leider hat es der AStA unter Philipper nicht geschafft, eine entsprechende VV umzusetzen. Jetzt haltet ihr eine VV ab, die keines dieser Themen beinhaltet und auch sonst keinerlei diskussionsfähige/ abstimmungsfähige Themen. Ihr stellt euch als AStA vor. Das ist alles. DAS haben wir nicht gefordert, dazu bedarf es auch keiner Vollversammlung, denn wie oben beschrieben, kann das nicht Sinn und Zwecks sein dieses politischen(!) Instruments.

2. Dann ladet doch erst zur VV ein, wenn ihr sie vernünftig vorbereitet habt. Außerdem seid ihr noch gar nicht voll besetzt, ihr sucht schließlich noch eineN ReferentIn für „Hochschulpolitik & Diversity“ und habt noch einige Projektstellen unbesetzt.

3. Wir haben nichts gegen Svenja Schulze gesagt. Es geht um die Podiumsdiskussion (hier einfach betitelt als Svenja-Schulze-Show aus vorwiegend begrifflichen Gründen) als eigentlichen Grund für eure VV (so lautet unser Vorwurf).

4. Du könntest es herausfinden.

5. Wir lassen grundsätzlich jeden Kommentar zu. Es sei denn, er ist unsachlich beleidigend. Und die Einleitung deines Kommentars ist übrigens tatsächlich grenzwertig, aber noch im Rahmen.

Nicole

2. Mai 2012 um 19:22 Uhr

Hallo!
Ich bin bisher zu jeder Vollversammlung gegangen, habe mich immer informiert, finde das Engagement wichtig und denke, dass wir uns auch als Studierende für unsere Interessen einsetzen müssen. Es ging auch immer um etwas, z.B. die Abschaffung der Studiengebühren. Um so erstaunter war ich über die Einladung zu dieser „Vollversammlung“, weil es offenbar um gar nichts geht. Laut Tagesordnung, die ich heute noch einmal per E-Mail erhalten habe, wird es zuerst eine Selbstvorstellung der ASTA-Leute und anschließend die Selbstdarstellung von Politikern geben. Was hat das mit einer VOLLVERSAMMLUNG zu tun? Wo findet da studentische Mitwirkung statt? Ich hoffe sehr, dass die meisten es so machen werden wie ich: Aus Protest werde ich dieser Farce fern bleiben und das schöne Wetter lieber besser nutzen!
LG Nicole

Sascha W

3. Mai 2012 um 10:36 Uhr

Nur wegen der Alliteration „Svenja-Schulze-Show“ statt „Thomas-Sternberg-„, „Josefine-Paul-“ oder „Jörg-Berens-Show“ zu schreiben ist auch äußerst grenzwertig.

Beinhaltet schließlich den direkten Vorwurf der Parteilichkeit.

Und zu glauben, bei einer VV mit den Themen Zivilklausel und Name der WWU würden die Studenten zu tausenden kommen und anschließend Rektorat und Audimax besetzen… nunja. Ich bezweifle das mal.

Trotzdem: Inhalt wäre bei einer VV schon toll… Schließlich frustriert das direkt alle Studenten, die zum ersten Mal bei so einer Versammlung sind, wenn sie dann feststellen: „Ok… das war inhaltsleer.“ – die kommen dann wahrscheinlich so bald nicht wieder, erzählen wie sinnlos die VV war… und so produziert sich der Eindruck weiter, dass Hochschulpolitik keinen zu interessieren braucht.

Zur PD:
Ich habe die Podiumsdiskussion zur vergangenen Landtagswahl als durchaus relevant für die Studenten erlebt, weil sie sehr auf die Themen der Studenten zugeschnitten war. Hoffe das wird heute auch so sein.

Olaf

3. Mai 2012 um 21:11 Uhr

Wir hatten in der Vergangenheit nicht nur Vollversammlung zum Thema Studiengebühren, sondern auch zu wichtigen Thema der Bachelor / Master Umstellung, der Probleme bei den Seminaranmeldungen und Hochschulräte, um nur einige Themen zu nennen.

  Eine “Vollversammlung” ohne Studierende by www.ufafo.ms

4. Mai 2012 um 10:35 Uhr

[…] Siehe auch AStA degradiert Vollversammlung zu Svenja Schulze-Show […]

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