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11Jun2012

AStA boykottiert Leerstandsmelder

von ufafo.ms in Wohnen

Vor einigen Monaten beantragte das uFaFo für Münster eine Homepage einzurichten, auf der alle MünsteranerInnen in ihrer Stadt Leerstand melden können. Das Studierendenparlament hat dieser Idee zugestimmt. Doch wo bleibt die Umsetzung? Warum gibt es bisher keinen Leerstandsmelder für Münster? Diese und weitere Fragen stellt Jörg im Interview mit unserem Aktivisten Micha.

Ein ganzer Straßenzug stand jahrelang leer: Die Grawertstraße 2011 mit DemonstrantInnen

 

1. Nach der letzten Sitzung des Studierendenparlaments warst du sehr verärgert. Was genau hat dich aufgebracht?

Nachdem monatelang auch auf mehrfache Nachfrage kein Fortschritt erkennbar war, verkündete die zuständige AStA-Referentin, Laura Klockenbusch (JusoHSG), den Beschluss des Studierendenparlaments vom 13.02.2012, des höchsten beschlussfassenden Gremiums der Studierendenschaft, so nicht umsetzen zu wollen.

2. Warum fordert das uFaFo überhaupt einen Leerstandsmelder für Münster?

In den nächsten zwei Jahren kommen rund 5000 Studierende zusätzlich nach Münster, dabei ist der Wohnraum jetzt schon so knapp, dass wir hier vom wohl drängensten Problem der Münsteraner Studierendenschaft sprechen müßen. Eine innovative Möglichkeit um bereits bestehenden, leerstehenden Wohnraum zu finden, ist der Leerstandsmelder. Die Grawertstraße hat gezeigt, dass auch in Münster Wohnraum für hunderte Studierende unentdeckt und ungenutzt verborgen sein kann.

3. Wie kann man auf einer Leerstandsmelder-Homepage mitmachen? Ist ein solches Konzept schon irgendwo umgesetzt und wie wird es angenommen?

Sobald es umgesetzt ist, kann jeder mit wenigen Klicks einen Leerstand eintragen. Dieser wird dann in einer Google Maps Karte angezeigt. Dann hat wiederum jeder die Möglichkeit, Kommentare zu posten, wie lange oder warum der Leerstand besteht. So können wir mit der Nutzung Schwarmintelligenz wertvolle Information sammeln, die bei der Nutzbarmachung des Wohnraums helfen. Auch Leerstehende Schulen, Turnhallen und Gewerbeimmobilien sind interessant, da sie gegebenenfalls als Notunterkünfte genutzt werden können. In Hamburg, wo die Wohnungsnot noch größer ist, sind mittlerweile weit über 500 Leerstände gemeldet und auch Berlin, Bremen und Frankfurt vermelden hunderte Funde.

4. Warum will die CampusGrün/JusoHSG/DIL-Koalition den Beschluss des Studierendenparlaments nicht umsetzen? Was glaubst du?

Sämtliche im StuPa vorgebrachten Begründungen konnten sofort ausgeräumt werden. So sind beispielsweise Immobilienscout & Co. kein Ersatz für den Leerstandsmelder, da sie nur die bereits angebotenen Immobilien erfassen. Nicht angebotene Leerstände werden ausgeklammert und können dort weder eingefügt noch kommentiert werden, die Grawertstraße hätte dort also ebenso wenig auftauchen können wie die aktuell in Münster bestehenden Leerstände. Ich hoffe, dass eine sachlich-konstruktive Diskussion geführt werden kann und es nicht lediglich darum geht zu verhindern, dass das oppositionelle uFaFo einen Erfolg verbuchen kann. Das wäre genau der Parteienkinderzirkus, den wir nicht wollen.

5. Wie waren die Reaktionen in der Hochschulpolitik auf das Verhalten von Grün/Rot/DIL?

Schwarz-Gelb (RCDS & LHG) stehen dem Leerstandsmelder nicht allzu positiv gegenüber, wohl weil sie die Plattform als Beihilfe für Hausbesetzungen fürchten, daher – und wohl auch da manch redegewandter Protagonist nicht bei der Sitzung war – hielt man sich wohl zurück. Dabei muß dank Hauswächterkonzept kein Eigentümer um sein Hab und Gut fürchten. Im Gegenteil: Wenn der Leerstandsmelder gut betreut wird, verhilft er zu einer besseren Nutzung bisher brachliegender Lebensräume. Unangenehm wird er also nur für die Wenigen, die Wohnraum bewußt dem Markt vorenthalten, denn das ist verfassungswidrig. Artikel 14 (2) des Grundgesetzes ist da eindeutig:  „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“

6. Wie geht es nun weiter?

Ich habe das zuständige Referat darum gebeten, an der nächsten Besprechung hierzu im AStA teilzunehmen und angefragt, warum sie den Leerstandsmelder erneut zur Diskussion stellen wollen, was sich an der Situation geändert habe – außer dass nun weniger Zeit bis zum Oktober, wenn die neuen Erstis kommen, übrig ist – und welche Fragen bzw. Punkte noch offen sind und geklärt werden müßen. Schließlich ist vieles direkt (er)klärbar, ohne die nächste StuPa-Sitzung abwarten zu müßen. Ich bemühe mich nach Kräften um ein Lösung auf diplomatischem Weg. Wenn wir dennoch keine diplomatische Lösung erreichen sollten und der AStA wirklich wieder einen Beschluss des StuPa nicht umsetzen will, so müßen wir uns juristisch mit der Sache auseinandersetzen. Das wird Zeit kosten, die uns und dem AStA dann für unsere weitere Arbeit fehlt. Ich hoffe, man besinnt sich der Bedeutung des Wohnraumproblems. Der Leerstandsmelder ist bisher in 2012 der einzige Antrag hierzu im StuPa gewesen.

11 Kommentare zu AStA boykottiert Leerstandsmelder

Micha

12. Juni 2012 um 15:20 Uhr

Leider habe ich, trotz persönlicher Erinnerung, noch keine Antwort von den zuständigen ReferentInnen für Soziales und Bildung, Laura Klockenbusch und Tim Osterhaus, erhalten.

Statt dessen werden wir auf der Internetseite der JusoHSG, auf der über 10 Wochen lang nichts neues stand, aufgefordert, uns „an der Arbeit im Studierendenparlament zu beteiligen“.

Liebe Juso-HSG,
mal ganz abgesehen davon, dass eure Aufforderung uns per Mail besser erreicht (ich werde diesen Kommentar daher per Mail an die JusoHSG schicken) und Kommentare auf eurer Seite leider immernoch nicht möglich sind:
– wir sind die einzige Liste die bisher im ganzen Jahr im StuPa in jeder Sitzung vollzählig mitarbeitete
– wir beantragen praktisch jedes mal, die Sitzung nicht vorzeitig (also vor Bearbeitung aller offenen Punkte) zu beenden
– wir sind die bisher einzige Liste, die überhaupt einen Antrag zum Thema Wohnraum eingebracht hat
– wir arbeiten, wie im StuPa berichtet, auch außerhalb des Parlaments am Thema Wohnraum, so dass wir im „Runden Tisch Wohnen“ bereits Ergebnisse vorweisen und erzielen konnten – und das alles übrigens komplett unbezahlt.

–> Also, wo hättet ihr gerne noch mehr Engagement von uns? Wir stehen wie gesagt auch weiterhin gerne bereit, einen Arbeitsplatz im „Runden Tisch Wohnen“ zu übernehmen.
–> Und warum haltet ihr den Nutzen des Leerstandsmelders für fragwürdig?

Beobachter

13. Juni 2012 um 10:41 Uhr

Ist der AStA nicht zum „Runden Tisch Wohnen“ der Stadt eingeladen? Warum macht ihr dann da mit? Seid ihr nicht nur eine Fraktion im Parlament?

Micha

14. Juni 2012 um 00:21 Uhr

Hallo „Beobachter“,

ja, der AStA ist zu dem „Runden Tisch Wohnen“ eingeladen. Als politische Hochschulgruppe beschäftigen wir uns bereits seit langem mit dem Thema günstiger Wohnraum für Studierende, selbstverständlich auch außerhalb des Parlaments. In unserer letzten Klausurtagung haben wir hierzu einen Arbeitsschwerpunkt gesetzt. Somit konnten wir am runden Tisch bereits erste Ergebnisse unserer Arbeit vorweisen und weitere erzielen. Da wir um Diskretion zu dieser nicht öffentliche Sitzung gebeten wurden, muß ich an dieser Stelle leider auf Details verzichten. Nur soviel: Ich bin der festen Überzeugung, dass die Ergebnisse des Leerstandsmelders auch für die TeilnehmerInnen des Runden Tischs von großem Interesse wären.

@ Alle: Mir liegt leider weiterhin weder eine Antwort der AStA-ReferentInnen, noch der Juso-HSG vor, warum sie den Leerstandsmelder ablehnen bzw. für „fragwürdig“ halten.

Justus

21. Juni 2012 um 11:31 Uhr

Hallo!

Vielleicht könnt ihr das mal richtigstellen?
Der AStA ist doch schon seit Wochen an der Sache dran. Das war auch schon von Anfang an abzusehen, wenn man nicht durch die ufafo Brille schaut 😉

Der Beschluss wurde umgesetzt! Viel Wind um nix!

Micha

22. Juni 2012 um 00:51 Uhr

@ Justus: Der Inhalt ist korrekt. Wie kommst du darauf das der Beschluss umgesetzt worden wäre? Dann hätten wir jetzt den Leerstandsmelder – und das ist leider nicht der Fall.

Micha

22. Juni 2012 um 03:46 Uhr

Update:
– Von der Juso-HSG liegt mir weiterhin keine Antwort betreffend unserem Engagement im StuPa vor.

– Am Montag erhielt ich 2 1/2 Stunden vor der StuPa-Sitzung endlich eine Antwort der zuständigen Referentin Laura betreffend dem Leerstandsmelder. Darin sowie in der anschließenden Sitzung wendete Sie gegen den Leerstandsmelder ein, dass der Kostenaufwand zu hoch sei, er schnell zu einer Vorverurteilung führen könne und eine Debatte über Leerstände auch mittels Öffentlichkeitsarbeit angeregt werden können. Zur nächsten Sitzung (voraussichtlich am 9. Juli) wolle sie daher einen Gegenantrag stellen.

Dieser Gegenantrag liegt bislang nicht vor. Da Laura erst in der letzten Woche die Gebühren angefragt hat, sind die Kosten für die Nutzung von Leerstandmelder.de noch gar nicht bekannt. Gleichzeitig machte sie aber deutlich, dass es ihr unabhängig von den Gebühren zuviel Arbeit und der Nutzen dafür zu gering wäre. Den Nutzen sieht sie offenbar alleine in der Anregung einer Diskussion über leerstehende Gebäude. Dabei beinhaltet schon die damalige Antragsbegründung das klare Statement: „Der AStA wäre nach Prüfung der Verfügbarkeit dieses Wohnraums (ggfs. in Zusammenarbeit mit der Stadt) in der Lage einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung des Wohnraummangels zu leisten. Dieser kann den Bedürftigen über http://www.asta.ms bekannt gegeben werden.“ Die Internetseite soll also nicht nur Aufmerksamkeit wecken, sondern auch aktiv genutzt werden um Wohnraum für Studierende zu gewinnen.

Jörg Rostek

11. September 2012 um 13:26 Uhr

Münstersche Zeitung: „Der Verkauf der rund 400 britischen Wohngebäude – überwiegend in den Stadtteilen Angelmodde und Gremmendorf – wird voraussichtlich Ende 2012 beginnen. Auch eine Vermietung an das Studentenwerk sei denkbar.“
http://www.muensterschezeitung.de/lokales/muenster/Britische-Wohnungen-werden-ab-Ende-2012-verkauft;art993,1761681

Micha

11. September 2012 um 15:56 Uhr

Update: Der Gegenantrag wurde am 09.07.2012 gestellt und, da die Sitzungen stets vorzeitig beendet wurden und andere Punkte vorgezogen wurden, bis heute nicht besprochen. Der frühestmögliche Beschlusstermin ist der 24.09.2012.

alibaba

11. September 2012 um 23:42 Uhr

Der Leerstandsmelder für Münster wäre eine wirklich gute Sache! Es ist echt enttäuschend, dass er nicht eingerichtet, sondern verschleppt wird. Und wenn dann die Erstis kommen in den nächsten Wochen und massenhaft keine Wohnung finden, will es wieder niemand gewesen sein, der nicht alles unternommen hätte bla bla bla…

Jörg Rostek

18. November 2012 um 13:51 Uhr

  Was in der Elefantenrunde ungesagt blieb by www.ufafo.ms

23. November 2012 um 22:01 Uhr

[…] Leerstandsmelder zur Ermittlung leerstehender Wohnungen/ Gebäude/ […]

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