Liebe Leute, lasst euch sagen… – Kurzkommentar zu den Beschlüssen der 12. Sitzung des 54. Studierendenparlaments der Uni Münster

Wer für eine Liste kandidiert, sollte auch dazu stehen. Das hat das Studierendenparlament in seiner vergangenen Sitzung am Montag klargestellt und das Ansinnen eines Studierenden, seinen Namen aus den Wahl-Archiven des Stupa streichen zu lassen, abgelehnt. Erstaunlicher Weise versuchte die Juso-Fraktion sogar die Speicherzeit von fünf auf zwei Jahre zu verkürzen. Da hat wohl jemand Angst irgendwann wegen seiner JungsozialistInnen-Mitgliedschaft keinen Job zu bekommen. Kein Ruhmesblatt.

Wer soll im Parlament wann reden dürfen. Was vor kurzem den Bundestag umtrieb, beschäftigt seit zahlreichen Sitzungen auch das Stupa. Denn die Jusos wollen eine sogenannte „balancierte Redeliste“ einführen; d.h. Wortmeldungen werden vom Präsidium nicht in der Reihenfolge aufgerufen, in der sie stattfinden, sondern es wird auch berücksichtigt, wer sein Rederecht bereits genutzt hat. Studierende, die sich das erste Mal in einer Debatte melden, würden demnach vorgezogen. Falls sich das durchsetzt: nicht wundern, wenn ihr dann als ZuschauerInnen im Stupa sitzt und euch fragt, warum ich nicht drankomme, obwohl ich mich die ganze Zeit melde;)

Was sonst noch geschah: der AStA ist nach der Ernennung durch den AStA-Vorsitzenden und der Bestätigung durch eine Stupa-Mehrheit nach über sechs Monaten komplett; d.h. alle ReferentInnenstellen scheinen endlich besetzt. Das ist umso erstaunlicher, wenn man bedenkt, wie viel Personal auf den AStA tragenden Listen um die 31 Sitze des Parlaments kandidiert haben (Jusos, Campusgrün, DIL = 53 plus 41 plus 33 = 127!). Die nächste Wahl ist übrigens wieder in fünf Monaten. Rechtzeitig über die Listen informieren hilft bei der Qual der Wahl. Dann merkt man auch, dass bei vielen Listen auf den Homepages das ganze Jahr hindurch kaum Aktivität stattfindet, aber dann kurz vor der Wahl rege Beschäftigung einsetzt.

Apropos Wahl. Als politische Hochschulgruppe haben wir im Stupa beantragt einen Wahl-o-Maten einzurichten, damit ihr die Ziele der Hopo-Listen vergleichen könnt. Leider scheint der AStA sich selbst nicht zu trauen und weigert sich die Idee (selbst) umzusetzen. Der Grund? Es könnte der Vorwurf aufkommen, die Fragen seien vom AStA manipuliert. Wir haben im Parlament den Standpunkt vertreten, dass der AStA nur eine koordinierende Funktion einnehmen soll. Die eigentliche Arbeit kann von interessierten Studierenden, dem Zentralen Wahlausschuss (ZWA) und Kooperationspartnern (bpb, etc.) geleistet werden. Wer daran Interesse hat, kann sich jetzt schon bei uns melden. Je früher die Wahl beworben wird, umso mehr nehmen Teil.

Das ist übrigens auch bei den gerade laufenden Senatswahlen der Fall. Diese ist so schlecht beworben, dass man fast schon von einer “Demokratie ohne DemokratInnen” sprechen kann. Dementsprechend lag die Wahlbeteiligung im vergangenen Jahr bei nur 13 Prozent! Eine derart geringes Interesse begünstigt Klientelpolitik. Deshalb unbedingt noch bis zum 26.06. den Wahlbrief ausfüllen und einwerfen oder direkt im Schloss beim Wahlleiter abgeben.

Soweit erstmal. Ich freue mich auf eure Kommentare!