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15Apr2013

Wir machen weiter – aber ohne Mandat

von ufafo.ms in Allgemeines, Arbeit, AStA

uFaFo verlässt Hochschulpolitik nach mehr als 10 Jahren

4 Monate nach der Wahl zum Studierendenparlament sind zahlreiche AStA-Referate noch immer nicht besetzt. Das StuPa-Präsidium veranstaltet „Geheimsitzungen“, von denen die Öffentlichkeit erst – wenn überhaupt – im Nachhinein erfährt. Die Tagesordnungen sind unvollständig. Anträge verschwinden. Nachfragen bleiben unbeantwortet. Wichtige Beschlüsse werden erst tief in der Nacht gefällt, wenn die Teilnahme für viele ParlamentarierInnen nicht mehr zumutbar ist. Zur heutigen Sitzung hat man die Parlamentarier des uFaFo gar nicht erst eingeladen. Aufgrund von Formfehlern sind mehr StuPa-Sitzungen anfechtbar als je zuvor. All das sind massive Missstände – und doch ist es LEIDER nur die Spitze des Eisberges.

Der Eisberg

…wächst immer weiter. Bereits im letzten Jahr war er groß genug, um den von CampusGrün aufgestellten Piraten Philipp Wilhelm zum Kentern zu bringen. Philipp, der als AStA-Vorsitzender Sprecher von ca. 39.000 Studierenden war, verkündete öffentlich auf Facebook, dass er vom StuPa „Brechreiz-Entzückung“ bekomme, die Opposition ihm auf die „Nüsse“ gehe und zum Psychologen gehen oder die Uni verlassen soll. In der folgenden StuPa-Sitzung verweigerte er eine öffentliche Entschuldigung. Dabei verhielt er sich in den Koalitionsverhandlungen noch ganz anders und bat uns ausdrücklich um Bewerbungen im AStA, er nahm Ideen & Informationen gerne an, von Projektstellen und Aufwandsentschädigung schloss er uns aber anschließend aus. Hinzu kommt, dass er unseren Vorstoß für ein „Campus-TV“ so gut es ging blockierte. Angesichts eines solchen Verhaltens verwundert es nicht, dass nicht einmal 60 Studierende zur „Vollversammlung“ seines AStA gekommen sind. Bereits Philipps AStA, der mit dem nachfolgenden AStA von Christian van Bebber (bis auf den Vorsitz) personenidentisch war, schrieb Transparenz in seinem Koalitionsvertrag groß. Im Widerspruch dazu lehnten sie jedoch unseren 12-Punkte-Plan, der klare Umsetzungen vorsah, vollständig ab. Der Trend im AStA geht leider klar in die andere Richtung. Monatelang mußten wir immer wieder nachbohren, damit die Plenumsprotokolle des AStA veröffentlicht werden. Für die vom Vorsitz angebotene Einsichtnahme vor Ort fühlte sich niemand zuständig und man wurde kreuz und quer durch den AStA geschickt, als bräuchte man den Passierschein A38. Offiziell finden wöchentlich Plena im AStA statt, dennoch sind seit Ende Oktober 2012, trotz nachfragen unsererseits, nur 2 Protokolle online gestellt worden. Unser Sondervotum zur Transparenz-Sitzung des StuPa vom 3.9.2012 wird trotz Beschlusses des StuPa weiter verschleppt. Obwohl wir mehrfach darauf hinwiesen ist das Präsidium, welches für seine „Tätigkeit“ eine Aufwandsentschädigung von 735 Euro erhält, auch in dieser Sache weiterhin untätig. Gleichzeitig lässt die AStA-Koalitionsmehrheit (CampusGrün, JusoHSG, DIL) im StuPa nicht zu, das es ausreichend Sitzungstermine gibt. Sie verlegt unsere Anträge so weit nach hinten auf der Tagesordnung, dass sie nicht mehr dran kommen und sich über Monate hin ansammeln. Dadurch wird die Arbeit an Lösungen aufgeschoben und wir mußten so auch Monate nach Antragstellung anwesend und stets „auf Zack“ zu vielen Themen sein, um jederzeit dazu im Parlament substanziiert argumentieren zu können und entsprechende Belege parat zu halten. 

 

Besser zu handeln

ist unser Anspruch. Im letzten Jahr forderte uns Philipp Wilhelms Vorgänger, Sebastian Philliper (Ex AStA-Vorsitzender von CampusGrün, jetzt „Populäre Front“), im StuPa dazu auf, selbst den Vorsitz zu übernehmen. Auf unsere direkte Zusage wurde jedoch nicht eingegangen. Dabei hatten wir noch wenige Monate zuvor für eine sogenannte „Linke Liste“ bei den Ausschusswahlen zusammengearbeitet. Aber da waren unsere Stimmen auch zu Ihrem Vorteil. Ansonsten war man nicht auf uns angewiesen und ließ uns daher keine Chance zur Beteiligung im AStA. Außerhalb dessen wurden uns ebenfalls so schlecht es ging Steine in den Weg gelegt. Das häufig Mails – entgegen der satzungsgemäßen Verpflichtung – vom AStA und mittlerweile auch vom Präsidium – nicht oder nur spärlich beantwortet werden oder man selbst als Ausschussmitglied auf Reklamation hin nichtmal – wie letztes Jahr im Reformausschuss unter Sebastian Philliper geschehen – in den Emailverteiler aufgenommen wird, ist leider nur einer von vielen unnötigen Klimakillern in der hochschulpolitischen Atmosphäre.

 

Die Wohnraumblockade

Lange haben wir für mehr Wohnraum gekämpft. Während von den meisten Listen
– entgegen ihrer Versprechungen im Wahlkampf – keine Initiative ausging, machten wir es 2012 zum Schwerpunktthema auf unserer Klausurtagung und der weiteren Arbeit. Der beste Ort, um uns als Akteur koordiniert einzubringen war der „Arbeitskreis studentisches Wohnen“ von Stadt, Studentenwerk und Münsteraner ASten. Wir konnten dort – im Gegensatz zu den seinerzeit neuen AStA-ReferentInnen – konkrete Ergebnisse vorweisen und zielgerichtete Fragen stellen. Daher hätte uns die Stadt gerne weiterhin mit im Boot gehabt. Der AStA weigerte sich nicht nur, uns einen seiner Plätze zur Verfügung zu stellen, es wurde uns sogar im StuPa, z. B. von Yannick Brandenburg (JusoHSG) zum dreisten Vorwurf gemacht, dass wir an die Stadt geschrieben hätten um Druck auf den AStA zu machen. Dabei war es schlichtweg unsere Arbeit und unser Auftreten, das überzeugte. Aber eine Zusammenarbeit war seitens der AStA-Koalition ausgeschlossen. Der AStA konnte als einzige Maßnahme eine neue Internetplattform (www.dasbrett.ms) auf den Weg bringen.

 

Vetternwirtschaft

Wir stimmten 2012 der öffentlichen Ausschreibung für „dasbrett“ zu. Diese öffentliche Ausschreibung gab es jedoch nie, da der mit bis zu 5.000 Euro dotierte Auftrag vorschnell unter der Hand an einen Anhänger der JusoHSG vergeben wurde. Trotz unserer Kritik wurde der Auftrag nicht „neu“ ausgeschrieben. An dieser Stelle dürfen wir nicht verschweigen: Wenige Monate später wurde ein Auftrag für ein Mahnmal im Wert von bis zu 10.000 Euro vergeben. Allerdings war die erforderlich öffentliche Ausschreibung weder auf der Internetseite des AStA publiziert, noch wurde Sie an die ParlamentarierInnen gesandt. Der Auftrag wurde – wenig überraschend – abermals an einen Unterstützer der Jusos vergeben. Ein Schelm wer da an Vetternwirtschaft denkt! Ohne öffentliche Ausschreibung ist es sehr wahrscheinlich, dass nicht die preisgünstigste Umsetzung gefunden wird. Die Mehrkosten trägt die Studierendenschaft, also wir alle mit unserem Semesterbeitrag.

Zurück zum Thema Wohnraum: Außer der neuen Internetseite belässt es der AStA bei den Arbeitskreisgesprächen und der ständig wiederholten Aufforderung an die Bevölkerung, mehr Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Neuen Wohnraum hat der AStA noch nicht auf den Markt gebracht. Von uns vorgelegte Ideen, wie Beispielsweise das Hauswächterkonzept oder weitere Ideen wie ein Wohnraumschutzgesetz, werden nicht einmal aufgegriffen, obwohl sie in Münster eine absolute Neuheit darstellen und mit der Einführung des Leerstandsmelders drei sich ergänzende Werkzeuge parat liegen.

 

Wieder mal (bezahlte!) Untätigkeit

À propos Leerstandsmelder: Der wurde im letzten Jahr vom StuPa beschlossen, monatelang liegen gelassen und dann vom AStA – also teils denselben Leuten die zuvor zustimmten – per Gegenantrag gestoppt. Beim Hochschulsportarbeitskreis zeichnet sich nun das gleiche Drama ab. Auch der Wahlomat drohte – NACHDEM man einige Aktivisten wochenlang hat daran arbeiten lassen – so zu scheitern und konnte nur durch ein Aufbegehren der Opposition gestoppt werden. Welchen Wert hat parlamentarische Arbeit noch, wenn die ausführenden Organe (AStA, Präsidium) sich offenbar nicht an die Beschlüsse gebunden fühlen? Was bringt all die Mühe im Parlament, wenn man mangels Gästen & Presse im StuPa anscheinend nur fürs Protokolle arbeitet, dass von der machthabenden Mehrheit nach Belieben im nachhinein geändert werden kann? Ist es die viele Arbeit wert, wenn man sich mehr um Hochschulpolitik als um sein Studium kümmern muß, aber dann meist niemand darüber berichtet? Selbst die dreimonatige totale Misswirtschaft im Präsidium beispielsweise war bisher einzig nur Radio Q eine kleine Meldung wert. Und überhaupt: StuPa-Sitzungen wurden immer mehr zum teils peinlichen Schauspiel. Damit meinen wir nicht nur, das mangels ausreichender Sitzungstermine erstmal bis zu 45 Minuten für die Abstimmung der Tagesordnung (!) drauf geht, sondern insbesondere auch, dass sich viele ParlamentarierInnen nicht (mehr) die Zeit dafür nehmen, die wir für nötig erachten. So zeigte sich in den Sitzungen, dass einige nicht einmal die Anträge gelesen haben, über die Sie debattieren. Auch kommt es vor, dass sie den Inhalt erst NACH der Abstimmung verstehen. Der uFaFo-Fraktion hingegen wurde in der letzten Legislatur vorgeworfen, wir würden das StuPa „zu ernst nehmen“ (Dilek Erdogan, JusoHSG). Offenbar nimmt die JusoHSG das StuPa also nicht ernst.

 

InsiderInnenansichten

Würden die politischen Listen an einem Strang ziehen, könnte man viel mehr erreichen. In der Praxis hängen aber einige noch nostalgisch an den hitzigen persönlichen Auseinandersetzungen der Hochschulpolitik, die nun Jahre zurück liegen und deren Protagonisten zumeist längst nicht mehr an der Uni und den entsprechenden Hochschulgruppen sind. Die daraus erwachsenen Animositäten werden aber (künstlich) am Leben gehalten. So scheint bei manchem Akteur Neid & Missgunst oder schlicht die Freude an der Debatte die treibendere Kraft zu sein, als der Einsatz für Studierendeninteressen. Sie wären im Debattierclub definitiv besser aufgehoben. Im StuPa aber liegen sie in Ihrem parteipolitischen, egoistischen oder narzisstischen Schützengraben. Als besonders problematisch erwies sich hier insbesondere immer wieder die Münsteraner JusoHSG. Selbst wenn diese bei der Wahl wieder nur zweite Kraft wurde, so dominiert Sie doch machiavellistisch das Geschehen der Münsterander Hochschulpolitik. CampusGrün übernimmt dabei die Rolle der devoten Gattin. Bei manchen Aussagen und Beschlüssen – die komplett dem Grünen Programm widerstreben – fragt man sich, ob die Basis dort überhaupt Bescheid weiß, was „die da oben“ im AStA machen; beim Leerstandsmelder wußte sie es beispielsweise nicht. Bei der DIL passiert außerhalb des AStA so wenig, das es nicht überrascht, dass deren Internetseite mal wieder (wegen Inaktivität?) nicht erreichbar ist. Wenn mal eine politische Debatte entbrennt, so verläuft sie häufig mehr oder weniger an klassischen Konfliktlinien. Lösungen für die Studierenden verkommen bei den Parteilisten zum Hilfsargument für eigene Ziele. Man gibt sich ideologiefrei, ist es aber nicht. Würden die Listen alle Ihre Parteifarben, Parteiförderung und Parteizugehörigkeit ablegen, würden die tatsächlichen Inhalte in den Vordergrund rücken. Aber dann erhielten sie keinen automatischen WählerInnen- und AktivistInnenzustrom mehr, sie müssten in eine aktive Auseinandersetzung mit der Studierendenschaft gehen und die bisherigen Schubladen, die einfachen ideologischen Zuordnungen wären an Ihrem Ende. Ein Konzept das in die Richtung geht ist der Studierendenrat, dort bestimmen die Fachschaften das Parlament, Parteilisten gibt es nicht. Was in den östlichen Bundesländern üblich ist, ist in NRW durch das Hochschulgesetz erschwert: Die Listen müssten ihre eigene Entmachtung beschließen.

 

Von oben herab

Welche Mentalität vorherrscht zeigt auch das Thema Studierendenhaushalt: die AStA-Listen trauen es den Studierenden nicht zu, zu einem Bruchteil über Ihre eigenen Beiträge selbst bestimmen zu können. Auch die damit verbundene öffentliche Ideensammlung und Diskussion im Netz wollen sie nicht. Statt dessen soll sich gefälligst, wer etwas will, zum Parlament begeben, sich ducken und einen Antrag stellen. Für uns ist diese Haltung ein „no go“, insbesondere wenn man bedenkt, dass die meisten Studierenden niemals über diese Möglichkeit informiert worden sind und selbst wenn haben sie kaum eine Chance zur Sitzung zu kommen, da die Termine nur selten veröffentlicht werden.

 

Mit deinem Geld

Für alle hier beschriebenen Aktivitäten unsererseits haben wir übrigens nie auch nur einen Cent erhalten. Jede(r) AStA-ReferentIn hingegen erhält Jahr für Jahr 4.800 Euro „Aufwandsentschädigung“. Gleichzeitig erhalten wir weiterhin anwaltliche Klage-Drohungen von einer ehemaligen AStA-Vorsitzenden (siehe „Wahlbetrug der JusoHSG: Fälschungsaffäre“). Im Falle eines Prozesses rechnen wir mit Kosten im mittleren vierstelligen Bereich. Während die Parteilisten insgesamt weit mehr als 10.000 Euro Unterstützung jährlich erhalten, müßen wir uns (abgesehen von 250 € Wahlkampfunterstützung) komplett aus der eigenen Tasche finanzieren. Zu den ohnehin hohen Opportunitätskosten für unsere Tätigkeit kommen also auch tatsächliche Kosten auf uns zu. Ehrenamtliches Engagement muß man sich leisten können. Unsere finanziellen Reserven sind erschöpft und die Fehler der bezahlten Amtsinhabenden haben in einem Ausmaß zugenommen, dass die Prüfung und Veränderungsanstrengungen hierzu von uns nicht mehr im nötigen Maß durchgeführt werden können. Wir hoffen dass die anderen Listen (einschließlich Linke.SDS, LHG & RCDS) sich ihrer Oppostionsaufgaben bewußt werden und sie (verstärkt) übernehmen. Und wir hoffen auf eine aufmerksame Studierendenschaft, die zur Wahl geht, denn: Jede Studierendenschaft erhält die VertreterInnen, die sie verdient!

 

Konsequenzen

Aus all diesen Gründen und noch einigen mehr haben wir beschlossen, bei den nächsten Wahlen der Verfassten Studierendenschaft nicht mehr zu kandidieren und uns aus den Gremien zurückzuziehen. Alle ParlamentarierInnen und Ausschussmitglieder sind nun somit ab sofort listenfrei. Über den Umgang mit unseren noch offenen Anträgen werden wir berichten. Neue hochschulpolitische Anträge wird es vom uFaFo nicht mehr geben.

Mit dem Verlassen des StuPa & der Gremien verschwindet ein großer Teil der Lebendigkeit, der konstruktiven Kritik und der inhaltlichen Auseinandersetzung aus der Hochschulpolitik Münsters. Und den politischen SpielerInnen fehlt ein Objekt für ihr Katz und Maus Spiel.

Doch das uFaFo hatte sich seit seiner Formierung nie darauf beschränkt, eine politische Liste zu sein, im Gegenteil: Wir haben viele eigene Projekte betrieben und noch einiges vor. In der Vergangenheit wurden uns die Nutzung des großen Mailverteiler („Studierende-l-Verteiler“) des AStA blockiert, was für uns eine unerträgliche Zensur bedeutete. Gerade weil wir alle Projekte selbst finanzieren, sind wir auf solche Möglichkeiten, die Studierenden zu erreichen angewiesen. Durch den Rückzug aus den Ämtern und die Absage an eine Kandidatur bei den kommenden Wahlen, wollen wir dem AStA keinen Grund mehr bieten, uns zu zensieren. Auch manch Fachschaften, Dozierenden & AkteurInnen aus Politik & NGOs war es nicht genehm, eine politische Liste zu unterstützen. Diese Probleme brechen nun weg und es öffnen sich neue Wege für das uFaFo, unsere vielfältigen Projekte nun völlig frei weiter zu führen bzw. neu zu starten.

 

Gegenwart & Zukunft

Als zivilgesellschaftliche Akteurin, Think Tank und insbesondere als Gruppe von Menschen, die sich auf das Schaffen von Gutem Konzentrieren möchte anstatt mühsam Kritik zu üben, wo kaum jemand zuhört.Wir wollen so auch Gelder in der Studierendenschaft beantragen können und wir wollen, dass uns die Fachschaften nicht mehr als „Liste“ wahrnehmen, die sie „vereinnahmen“ wollen sondern als das, was wir immer waren: eine Gruppe engagierter Studierender, welche die Zustände an der Uni verbessern wollen. Wir machen weiter. Nicht im AStA oder im Parlament, sondern in der Studierendenschaft, an der Uni Münster.

4 Kommentare zu Wir machen weiter – aber ohne Mandat

Admin

15. April 2013 um 22:38 Uhr

Wir würden eure Kommentare gerne freischalten und wollen nicht pedantisch sein, aber bitte verwendet zumindest eine echte Emailadresse. Im Gegenzug vereinfachen wir unsere Kommentarregeln (http://ufafo.de/blog/2012/09/kommentarfunktion-uberarbeitet/) ab sofort, so dass ihr die Kommentare direkt mit der Bestätigungsmail selbst frei schalten könnt.

Philipp Wilhelm

21. April 2013 um 23:22 Uhr

Moin!

Mal kurz nachgefragt…ich habe euch Aufwandsentschädigung und Projektstellen verweigert?
Das hätte ich, selbst wenn ich es gewollt hätte, nicht machen können.
Projekstellen gingen vom AStA Plenum aus und da hab ich alleine nie eine Mehrheit gehabt 😉

Noch dazu würde es mich interessieren wie ich CampusTV verhindert habe.

Vollversammlung war kacke, das muss man offen eingestehen.

Und ausgeschlossen habt ihr euch selbst. Wir haben euch bei den Koalitionsverhandlungen gefragt, ob ihr mit dem Jusos zusammenarbeiten wollt. Dies wurde von euch ausdrücklich verneint, weswegen die DIL als 3. Koalitionspartner hinzugezogen wurde. Wenn ich mich recht entsinne (und korrigiert mich, wenn ich falsch liege) gab es von euch keinerlei Bewerbung auf eine Stelle in den Referaten HoPoDi, Soz, Öff oder ÖKu. Warum habt ihr euch nicht beworben?

Und den „Brechreizzwischenfall“ habe ich gegenüber Bianca H. begründet und um Entschuldigung gebeten (Falls ihr euch erinnert…das war ca. 2 Sitzungen nach der entsprechenden vorm Schloss in einer Raucherpause)
Das hier so auszupacken ist schon ne ziemlich billige Masche und erklärt euer gesamtes Verhalten in der Hochschulpolitik in Münster.

Möglichst populistisch und dabei das exakte Wissen haben, dass etwas nicht möglich ist…
Vielleicht wird es ja jetzt etwas angenehmer, wenn sich das uFaFo in der APO neu formiert und dann zurückkehrt.

Beste Grüße aus Köln

Micha

22. April 2013 um 13:10 Uhr

Hi Philipp,

altes uFaFo-Motto: „Wer lesen kann ist klar im Vorteil!“. Also hier nochmal der Link zur Campus TV Blockade: http://ufafo.de/blog/2012/05/asta-vorsitzender-blockiert-campustv-initiative/

Koalitionsverhandlungen der letzten Legislatur: Woher kommt das Märchen, dass das uFaFo nicht zur Zusammenarbeit bereit gewesen wäre? Bekanntlich hatten wir sogar schwerwiegende Mitgliederverluste, da wir auch mit der JusoHSG in die Koalitionsgespräche gingen. Dennoch wurde eine Koalition frühzeitig seitens der JusoHSG (und NICHT seitens des uFaFo) ausgeschlossen.

Warum es keine Bewerbungen auf die Referate gab: Da gibts viele Gründe, aber einer reicht hier schon: Wenn man aufgrund Zugehörigkeit zur Opposition nichtmal eine Projektstelle im AStA bekommt, kann man sich die Bewerbung auf ein Referat gleich sparen.

„Brechreizzwischenfall“: Ist es nicht viel eher eine „billige Masche“, sich persönlich zu entschuldigen, aber eine Entschuldigung/Reue in der Öffentlichkeit des StuPa zu verweigern? Somit ließt du deine Beleidigungen als scheinbar richtiges Verhalten bewußt im Raume stehen und das geht nunmal gar nicht.

„zurück kehren“: Schon zu oft hat man uns auf eine unbestimmte Zukunft verwiesen. Doch auch unsere Studien- und Lebenszeit ist begrenzt. Nun muß man mit den Konsequenzen leben, im Guten wie im Schlechten.

Grüße
Micha

  Warnung: JusoHSG Münster unwählbar! by www.ufafo.ms

25. November 2013 um 08:06 Uhr

[…] Sie blockieren die Zusammenarbeit aller studentischen Akteure sowohl im AStA, als auch in externen Gremien. […]

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