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19Nov2013

Was wurde aus den ausstehenden Anträgen des uFaFo? Eine Nachlese zum Fremdschämen

von ufafo.ms in Allgemeines, Arbeit, AStA

Obwohl wir bereits seit dem 15.04.2013 keine hochschulpolitische Liste mehr sind, hat es trotz vieler Nachfragen noch bis Ende September gedauert, bis alle Anträge, die wir damals als Fraktion gestellt hatten und noch offen waren, abschließend bearbeitet wurden. Das Resultat dokumentieren wir hier und vergeben dafür erstmal offizielle die „doppelte Facepalm“:

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Was ist passiert?

1. Namentliche Erfassung der ParlamentarierInnen in Parlamentsprotokollen, unser Antrag vom 06.05.2012:
Der Antrag sollte festhalten, was ohnehin parlamentarischer Usus im StuPa war: Dass die Namen von ParlamentarierInnen, die im Parlament sprechen, auch im Protokoll erfasst werden (anstatt beispielsweise nur die Listenbezeichnung). Das StuPa-Präsidium ist offenbar nicht mit sich im Reinen, wie das Parlament entschieden hat: Im Sitzungsprotokoll vom 24.06.2013 (über ein Jahr später!) heißt es einerseits „nicht angenommen“, im Beschlussprotokoll zur selben Sitzung ist hingegen eine Teilannahme vermerkt.

2. Archivierung der StuPa-Wahlergebnisse vom 16.09.2012:
Egal ob Naziliste, Spaßkandidatur oder seriöse Parlamentsarbeit, wer mal wo im Parlament öffentlich für eine Liste antrat, könnte man den Wahlergebnissen entnehmen. Daher sollten diese gespeichert werden. Stefan Bracke (JusoHSG) empfahl laut öffentlichem Sitzungsprotokoll die Ablehnung, „da noch weitere Änderungen zur Wahlordnung vorliegen“. Diese weiteren Änderungen hatten aber nichts mit dem Antrag zu tun. Dennoch wurde der Antrag am 23.09.2013 (ein Jahr später!) abgelehnt. In eigener Sache haben wir mehrfach unsere Wahlergebnisse ab 1995 angefragt. Bereits die Daten von vor 2007 sind nach Auskunft des AStA-Vorsitzenden nicht mehr auffindbar. Wir befürchten, dass weitere Datenverluste folgen werden.

3. Kontinuität von Anfang an vom 16.11.2012:
Ein ordentliches Informationsmanagement statt Mund zu Mund Propaganda im ASta? Jan-Philipp Engelmann (JusoHSG) beantragte sofortige Abstimmung, dem Protokoll ist keine Diskussion zu entnehmen. Der Antrag wurde am 23.09.2013, 10 Monate nach dessen Stellung, abgelehnt. Somit bleibt es dabei, dass laufend wertvolle Informationen beim AStA verloren gehen.

4. Kompromissantrag für ein Transparenzminimum vom 03.12.2012:
Nachdem der 12 Punkte Plan für Transparenz im September 2012 von der Grün-Roten Mehrheit komplett abgelehnt wurde, beinhaltete dieser Antrag alles, was noch Kompromissfähig schien:
1. „Neue angelaufene Projektstellen, deren Ziele, Konzepte und Kontaktdaten sind zu Beginn auf der AStA-Homepage und dem SP-Verteiler bekannt zu geben.“
2. „Die Protokoll der AStA-Plena werden nach spätestens zwei Wochen online veröffentlicht.“
3. „Der Verwaltungsrat des Studentenwerkes wird aufgefordert, die Termine, den Ort und die Protokolle der Verwaltungsratssitzungen frühzeitig im Internet zu veröffentlichen. Sofern nur nichtöffentliche Themen besprochen werden sollen bzw. wurden, soll online darauf hingewiesen werden.“

Am 23.09.2013, mehr als ein Jahr nach Ablehnung des 12 Punkte Plans, wurde auch dieser Antrag abgelehnt. Dem öffentlichen Protokoll ist zu entnehmen, dass der AStA-Vorsitzende Friedrich Bach (CampusGrün) es nicht für machbar hält, die Plenumsprotokolle des AStA binnen 2 Wochen zu veröffentlichen. Des Weiteren äußerte Malte Oppermann (JusoHSG), der sich 2012 noch für eine Annahme einzelner Punkte aussprach und zwischenzeitlich zum studentischen Verwaltungsratsmitglied und Vorsitzenden des Verwaltungsrats gewählt wurde, dass er es als „eine Frechheit“ empfände, „dass solche Anträge dem StuPa vorgelegt werden.“ Außerdem sei noch nie jemand dagewesen. Kein Wunder: Auf der Internetseite des Verwaltungsrats ist der „nächste Termin“ wieder mal gar nicht erst angekündigt, obwohl er diesen Monat noch statt finden solle. Zudem fragten Aktive des uFaFo in der letzten Legislatur mehrfach den Sitzungstermin an, erhielten aber nur Antworten wie beispielsweise, dass es nur nichtöffentliche Tagesordnungspunkte gäbe.

5. Kompromissantrag für einTransparenzminimum Punkt 4 :
Dieser Punkt mußte gesondert behandelt werden, da er einen GO-Antrag (Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung) darstellt. Er lautet:
Die ParlamentarierInnen und AStA-VertreterInnen werden verpflichtet, ihre Funktionen in Vereinen, Gremien und Unternehmen im StuPa bekannt zu geben, sofern sie in einem Zusammenhang mit einem Antrag im Studierendenparlament stehen und die Neutralität des Parlamentariers einschränken könnten. Die Bekanntgabe wird im Protokoll festgehalten.
Der Antrag wurde lt. öffentlichem Protokoll auf Empfehlung von Jan-Philipp Engelmann (JusoHSG) abgelehnt. Funktionäre im StuPa können somit eventuelle Befangenheiten weiterhin verschleiern.
CampusGrün bekam in diesem Punkt offenbar ein schlechtes Gewissen und reichte kurz darauf den nahezu inhaltsgleichen, leicht abgeschwächten Antrag „Anti-Befangenheitsklausel in der GO“ ein.

6. Kommunikation des Präsidiums vom 09.01.2013.
Was der StuPa-Präsident Malte Oppermann letztes Jahr freiwillig machte und unter dem folgenden Präsidium unterblieb, sollte mit diesem Antrag dauerhaft sichergestellt werden: Einladung zu den Sitzungen an die studentischen Medien und zeitnahe Veröffentlichung der Beschlüsse. Die aktuelle StuPa-Präsidentin Vera Dickhoff (DIL) hält es aber laut öffentlichem Sitzungsprotokoll „für sehr anstrengend alles in die GO einzufügen und meint dass es überflüssig sei“. Der Antrag wurde am 25.06.2013 abgelehnt.

7. Studierendenhaushalt“ – Ein BürgerInnenhaushalt für die Studierenden vom 18.01.2013:
Sollten die Studierenden basisdemokratisch (gleichberechtigt) Projekte vorschlagen und diskutieren können? Die Grün-Rote AStA-Mehrheit im StuPa sagte am 14.03.2013: Nein. Über Projekte entscheidet somit weiterhin alleine die bezahlten Amtierenden im AStA. Wer etwas wolle, könne ja Anträge stellen. Somit wird die Hemmschwelle hoch gehalten: Beim Studierendenhaushalt hätte jeder Studi ganz einfach von zu Hause aus Anträge einreichen und auch andere Anträge mitdiskutieren können, ganz ohne Termine, persönliche Anwesenheiten und weiteren Arbeitsbedarf. Die „Mach du doch“-Mentalität des Grün-Roten-DIL AStA läßt grüßen.

8. Ein Hochschulsport für alle ohne schnelle Internetverbindung vom 24.01.2013:
Auf unseren Antrag hin wurde am 28.01.2013 beschlossen, einen Hochschulsportarbeitskreis einzurichten. Dieser Beschluss wurde am 17.04.2013 auf Initiative des AStA Vorsitz (Christian van Bebber und Friedrich Bach) aufgehoben, da er wegen Untätigkeit in den eigenen Reihen und einer geplanten Beitragserhöhung obsolet sei. Der Antrag auf Beitragserhöhung wurde aber am 26.08.2013 zurückgezogen → Kein Arbeitskreis, keine Beitragserhöhung, keine Verbesserungen im Hochschulsportangebot!

9. Antrag gegen Ämterhäufung & für mehr Partizipation vom 01.02.2013:
Teilweise hatten einzelne Menschen in der Münsteraner Hochschulpolitik sehr viele Posten inne. Statt einer solchen „Macht“-akkumulation wollen wir, das sich möglichst viele Menschen in der Hochschulpolitik beteiligen können. In der Reformausschusssitzung vom 25.6.2013 konnte kein Kompromiss hierzu zu erzielt werden. Somit können sich weiterhin AStA-Vorsitzende im StuPa und dessen Ausschüssen wählen lassen & StuPa-Präsidenten Ämter im AStA übernehmen. Wie 2012 im Semesterticketausschuss geschehen, kann somit ein AStA-Vorsitzender über seine eigene Haftung mitentscheiden. Die parlamentarische Kontrolle bleibt somit geschwächt.

10. Parlamentsarbeit für alle ermöglichen vom 21.03.2013:
Nachdem bei der StuPa-Sitzung vom 18.03.2013 wiederholt wichtige Entscheidungen erst spät nachts, nach über 6 Stunden Sitzung, gefällt wurden, als viele oppostionelle ParlamentarierInnen nicht mehr anwesend sein konnten, beantragten wir, dass zukünftig eventuelle Mehrkosten für Heimfahrten nach Mitternacht übernommen werden, da sich nicht alle ParlamentarierInnen eine Wohnung in zentraler Lage leisten können. So hielt man teils auch uns von wichtigen Entscheidungen fern. Der RCDS beantragte alternativ hierzu, die Sitzungszeit zu begrenzen. Beide Anträge wurden im StuPa abgelehnt. Damit sind Schikanen, wie die vom 18.03.2013 geschehen, leider weiterhin möglich. Umso verständlicher, dass sich unsere Fraktion dieses Ausmaß an offenbar irreparabler andauernder Ausgrenzung, Blockade und Intransparenz nicht mehr antun wollte.

11. Antrag für Ausreichend Sitzungstermine 1.2 vom 12.04.2013.
Wegen zu wenig Terminen wurde im StuPa oft lange über die Reihenfolge der Tagesordnung gestritten und missliebige Oppositionsanträge in eine monatelange Warteschleife geschoben, auf der sich teils über 10 Anträge befanden. Anstatt einfach bei Bedarf mehr Sitzungstermine anzusetzen, entschloss man sich am 25.06.2013 den Antrag abzulehnen.

 

10 Kommentare zu Was wurde aus den ausstehenden Anträgen des uFaFo? Eine Nachlese zum Fremdschämen

Malte

20. November 2013 um 12:08 Uhr

Zu Punkt 4:
Meine zitierte Aussage bezog sich darauf, dass ich bereits mehrfach darauf hingewiesen habe, dass die Halbwertszeit solcher Beschlüsse sehr begrenzt ist, wenn man sie nicht in der SP GO oder AStA GO festschreibt.
Außerdem habe ich dargelegt, dass ich gerne die zuständigen Stellen im Studentenwerk gebeten habe, die Internetseite aktuell zu halten. Meines Wissens nach ist dies auch geschehen. Die öffentliche Tagesordnung und der Termin der kommenden Sitzung sind für jede/n einsehbar. Punkt 3 war also sowieso obsolet.

Im übrigen finde ich diesen Artikel vor dem Hintergrund der Vorgeschichte befremdlich. Das uFaFo tritt zur SP Wahl 2012 an und bekommt nach erheblichen Verlusten immerhin noch zwei Sitze. Wenige Sitzungen nach der Wahl tritt dann die komplette Liste zurück. Ein wohl einmaliger Vorgang. Jetzt werden hier Zitate aus dem Zusammenhang gerissen und Parlamentsdebatten verkürzt dargestellt.

Wahrscheinlich hätten sich die Wähler_innen des uFaFos gefreut, wenn ihr dieses Jahr mehr Energie in Parlamentsarbeit (für die ihr ja eigentlich gewählt wurdet) als in Homepage- und Semesterspiegelartikel à la „Ohne uFaFo ist alles doof“ gesteckt hättet.

Sascha

20. November 2013 um 13:02 Uhr

Auf http://www.studentenwerk-muenster.de/de/ueber-uns/verwaltungsrat sind weder der nächste Termin noch ein einziges Protokoll einsehbar. Der Punkt 3 ist also NICHT obsolet, im Gegenteil: Er wäre selbst heute noch aktuell.

Die Art und Weise, wie mit dem uFaFo umgegangen wurde, ist wohl auch ein einmaliger Vorgang. Und sich bei einer Zusammenfassung über eine verkürzte Darstellung zu beschweren, erscheint mir auch befremdlich.

Trotz des Ausstiegs hat das uFaFo mehr Anträge im StuPa eingebracht, als alle anderen Listen zusammen. Nachdem die Dauerblockade der JusoHSG kein Ende fand, war klar, dass selbst die Anwesenheit von 2 Parlamentarier*innen nichts daran geändert hätte, zumal die wichtigen Beschlüsse bewußt so spät nach Mitternacht gefasst wurden, dass sie gar nicht mehr da sein konnten.

Malte

20. November 2013 um 13:29 Uhr

Lieber Sascha,
schau bitte noch einmal nach. Da der nächste Termin noch nicht feststeht, wird aktuell selbstverständlich auch kein Termin genannt. Allerdings wird sogar darauf hingewiesen, wann die nächste Sitzung stattfinden soll. Mehr Info geht wohl kaum.
Darüber, dass Protokolle von größtenteils nicht-öffentlichen Sitzungen nicht veröffentlich werden, müssen wir wohl kaum diskutieren. Ist aber in der Satzung auch alles nachzulesen.
Übrigens hat sich das uFaFo auch des öfteren beschwert, dass Sitzungen vertagt wurden und nicht die komplette Tagesordnung abgearbeitet wurde. Wenn es denn mal anders passt, wird sich beschwert, dass die Tagesordnung auch nach Mitternacht abgearbeitet wird. Immer so, wie man es gerade gut verkaufen kann. Auch hier ist auch eigentlich alles in Satzung und Geschäftsordnung geregelt. Diese gespielte Empörung ist schon verwunderlich.
Beste Grüße

Sascha

20. November 2013 um 14:06 Uhr

Für dich mag das ein Spiel sein, Malte von der JusoHSG. Andere müßen um Mitternacht, nach über 6 Stunden StuPa-Sitzung, den Heimweg antreten um überhaupt noch nach Hause zu kommen und ihr Studium oder Nebenjob am nächsten morgen fortsetzen zu können. Aber du hast lieber – entgegen DEINER Ankündigung – die Abstimmung über den Verwaltungsratsposten um eine Woche vorgezogen und erst weit nach Mitternacht durchgeführt, um dir DEINE Macht zu sichern und DICH wählen zu lassen. Und dann beschwerst gerade DU dich noch über gespielte Empörung; ein wohl einmaliger Vorgang!

Die Lösung wäre einfach gewesen und wurde beantragt: Mehr Sitzungstermine (siehe 11.). Aber ihr lehntet ab, um weiter nach eurem Gutdünken missliebige Anträge monatelang aufschieben und weiter solche Schikanen organisieren zu können.

Malte

20. November 2013 um 14:14 Uhr

Die Wahl wurde nicht vorgezogen und wurde für die 5. Sitzung angekündigt. Kannst DU hier nachlesen:
http://www.stupa.ms/wp-content/uploads/2013/07/Protokoll-05.-Sitzung-55.pdf

Bianca Hüsing

20. November 2013 um 14:16 Uhr

Meine Empörung ist keinesfalls gespielt, lieber Malte. Sie ist so echt wie die Wolkendecke über Münster.

Ich habe dich schon des öfteren darauf verwiesen, dass dein Hinweis auf unseren oft artikulierten Wunsch, dass Tagesordnungen abgearbeitet werden, ein Scheinargument ist. Den Wunsch haben wir mehrfach geäußert, da wir allzu oft (eigentlich jedes Mal) aufgrund unserer Minderheitenohnmacht zusehen mussten, wie Tagesordnungen auf die nächste Sitzung vertagt worden sind, die in aller Regel immer frühestens zwei Wochen später erfolgt. Daher haben wir mit aller Kraft versucht, eine bessere Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu gewährleisten, indem wir Anträge gestellt haben (z.B. mehr Sitzungstermine, einen anderen Sitzungsraum, aus dem wir nicht schon gegen 21.30 Uhr herausgebeten werden etc.). Diese Anträge wurden jedoch von JUSOS und CAMPUSGRÜNEN stets mehrheitlich abgelehnt. Und wenn wir nun mangels geschäftsordnungsgeregelter Alternativen gegen 21.30 beantragt haben, in den AStA zu wandern, um dort die Sitzung zu Ende zu bringen, wurde auch das in den allermeisten Fällen abgelehnt. ES SEI DENN es ging um Tagesordnungspunkte, die einzig den Machthabenden (Jusos und Grüne) gedient haben: Wahlen in Pöstchen. Dann kann plötzlich so lange getagt werden, bis nach Mitternacht und Abwesenheit der Opposition ein Juso-Malte in den Verwaltungsrat des Studentenwerks gewählt werden kann.

Wären also unsere Anträge angenommen worden z.B. zu den regelmäßigen Sitzungsterminen, so wäre es nie zu einer solchen Situation gekommen, da wir stets die Tagesordnungen abgearbeitet hätten. Zeitnah.

Verschone uns also bitte mit deinen Versuchen, die Reihenfolge von Ursache und Wirkung außer Kraft zu setzen.

Malte

20. November 2013 um 14:32 Uhr

Zur ganzen Wahrheit gehört allerdings auch, dass die Wahl zu jedem Zeitpunkt der Sitzung den gleichen Ausgang gehabt hätte. Kann gerne anhand des Protokolls überprüft werden. Dass erst spät gewählt wurde, um Mehrheitsverhältnisse zu beeinflussen ist Legendenbildung. Vielmehr wurde die Tagesordnung nach einer logischen Reihenfolge abgearbeitet. Berichte, Finanzanträge, Wahl des AStAs und zum Schluss die Wahl des Verwaltungsrats. Wie gesagt hätte die Reihenfolge aber sowieso nichts am Ergebnis geändert.

Sascha

20. November 2013 um 15:35 Uhr

Zur ganzen Wahrheit gehört allerdings auch, dass einige Tagesordnungspunkte bewußt vertagt wurden, damit man noch spät in der Nacht beschliessen kann, als genügend oppositionelle Heim mußten.

Eure Koaltion hat nur 18 Sitze von 31, dass heißt es gibt 13 Oppositionelle. Wenn also z. B. 10 Leute für Kandidat 1 Stimmen, hättet ihr bei vollzähliger Anwesenheit nicht mehr genug Leute, denn dann hieß es 8 vs. 13 Oppostionelle. Oder welche 3+X oppostionelle hatten für euch gestimmt?

Malte

21. November 2013 um 11:42 Uhr

Wenn ich dich kurz korrigieren darf, die AStA-Koalition hatte zu dem Zeitpunkt noch 19 Sitze und die Opposition 12. Ich weiß mit Sicherheit, dass die Opposition nicht geschlossen abgestimmt hätte. Ob das uFaFo tatsächlich einen Deal mit RCDS und LHG hatte, müsstest du sie selber fragen.

Micha

21. November 2013 um 17:38 Uhr

Ach Malte, selbst wenn deine Zahlen stimmen und einer von der Opposition abweichend abgestimmt hätte, dann wären 11 immernoch mehr als 10. –> Du wärst nicht gewählt worden. Alles weitere ist auch hier sowie im Kommentar darunter belegt: http://ufafo.de/blog/2013/03/ausgrenzung-blockade-intransparenz-im-stupa-ufafo-fraktion-tritt-aus-protest-geschlossen-zuruck/

Der RCDS hat selbiges auch nochmal in der Oktoberausgabe des Semesterspiegel bestätigt (Seite 24, Frage 2): http://semesterspiegel.uni-muenster.de/wordpress/Ausgaben/ssp408i.pdf

Auch das uFaFo hätte dich nicht gewählt. Grund ist eure Blockadehaltung, die seitdem ich zum uFaFo kam (November 2011) nur noch von euch betrieben wurde! Eure Anfrage kam erst relativ kurz nach der letzten „großen“ Blockade durch euch: http://ufafo.de/blog/2013/01/keine-koalition-ufafo-erteilt-juso-hsg-klare-absage/

Mit dem uFaFo spracht ihr nur, wenn ihr es doch als Mehrheitsbeschaffer brauchtet, wie z. B. bei der „linken Liste“ zur Ausschusswahl oder hier bei der Studentenratswahl. Aber euer Angebot war rein ideologischer Natur ohne echte Partizipations seitens des uFaFo und somit de facto wertlos, denn wir wollten nie Posten sammeln (für Stipendium und Co.), sondern etwas bewirken. In dem Punkt waren RCDS und LHG progressiver als ihr. Und die waren meist deutlich ehrlicher zu uns.

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