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Alles zum Thema ‘Wahlbetrug der Juso-HSG

Als Hochschulgruppe schaffen wir Aufmerksamkeit, klären auf und legen den Finger in die Wunde. Das kam uns in diesem Jahr leider teuer zu stehen. Wir erwarten eine Rechnung von 3.500 bis 5.000 Euro an Gerichtskosten. Dabei geht unser ehrenamtliches Engagements ohnehin gleich doppelt an den eigenen Geldbeutel: Wir tragen fast alle entstehenden Kosten selbst und erhalten […]

Eine ehemalige Studentin der Uni Münster verklagte das uFaFo und bekam teilweise recht. Wir wurden verurteilt und dürfen deshalb ihren Namen nicht mehr auf unserer Homepage nennen. Die Forderung auf 3.000 Schadensersatz lehnte das Gericht allerdings ab.
Dass wir den Namen der damaligen Amtsinhaberin nicht einmal in unserem Homepagearchiv nennen dürfen, ist höchst bedenklich, da beispielsweise […]

In dem Artikel heißt es wörtlich: „Rostek hatte seinerzeit wegen der Fälschung Anzeige erstattet.“ Diese Aussage ist falsch. Es war nicht Jörg Rostek, der Anzeige wegen Unterschriftenfälschung erstattet hat. Vielmehr hat er gemeinsam mit der uFaFo-Fraktion, um den Vorwurf der Unterschiftenfälschung zu prüfen, im Studierendenparlament die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses beantragt. Der Untersuchungsausschuss wurde von der […]

Der Termin des juristischen Streits wegen der Namensnennung einer ehemaligen AStA-Vorsitzenden auf dieser Homepage wird wegen terminlichen Unvereinbarkeiten verschoben. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.

Überraschender Weise hat sich der Termin der Gerichtsverhandlung verschoben. Aufgrund eines Dezernentenwechsels findet sie nicht am 20.8.2013 statt! Neuer Termin ist der 17.9.2013, 10.00 Uhr. Wir gehen allerdings davon aus, dass sich auch dieser Termin noch ändern wird. Wahrscheinlich ist, dass die Verhandlung erst im Oktober stattfinden wird. Wir halten euch auf dem Laufenden.

Am 09. Dezember vergangenen Jahres reichte unser uFaFo-Mitglied Jörg fristgerecht seinen Widerspruch gegen den Ablauf der Wahl des 55. Studierendenparlaments der Uni Münster ein. Seine Argumentation: die Wahlordnung begünstige Wahlmanipulation. Im folgenden Artikel beschreibt er, wie der zuständige Wahlprüfungsausschuss (ZWA), dessen Vorsitzender, das Studierendenparlament und das Rektorat mit seinem Widerspruch umgingen. Die Geschichte über den […]

Für alle zum Nachlesen:
Das Untersuchungsergebnis der Staatsanwaltschaft zur Urkundenfälschung der Juso-HSG endlich online
Viel wurde spekuliert, alle ahnten es, aber kaum jemand wollte es wahrhaben: Die Jusos haben 2009 gefälschte Einverständniserklärungen für die Wahl des Studierendenparlaments eingereicht. Im April 2011 hat die Staatsanwaltschaft Münster ihre Ermittlungen hierzu abgeschlossen. Was sie herausgefunden hat, warum niemand so richtig […]

Stell dir vor, dein Name steht plötzlich auf einer Liste, die zur Wahl des Studierendenparlaments antritt – und du weißt nichts davon. Dem wollten wir endgültig einen Riegel vorschieben. Doch Juso-HSG, RCDS und Campusgrün haben das verhindert: Sie haben die Wahlordnung so geändert, dass es den Hochschulgruppen zukünftig erlaubt sein wird, bis zu 7 (sieben!) […]

Passenderweise titelt der neue Semesterspiegel mit „Lug und Betrug im Studium“, berichtet wird über Lügen und Plagiieren – und das Fälschen von Unterschriften bei unseren Studierendenschaftswahlen. Die Jusos sind von der Staatsanwaltschaft Münster überführt worden, Einverständniserklärungen zur Kandidatur auf ihrer Liste gefälscht zu haben. Das Fazit fällt eindeutig aus:
Der Satz „Die Juso-HSG steht auch weiterhin […]

In der heutigen Sitzung des Studierendenparlaments hat Jörg Rostek folgende uFaFo-Stellungnahme zur Urkundenfälschung verlesen und den sofortigen Rücktritt der Jusos aus allen Ämtern und Positionen der studentischen Interessenvertretung gefordert:
Endlich haben wir Gewissheit, die Zeit der Verdächtigungen und Unterstellungen ist zu Ende. Darüber wird niemand so erfreut sein, wie wir vom uFaFo. Endlich wissen wir, was […]

Der Vorwurf der Urkundenfälschung gegen die Juso-HSG bei der Wahl des Studierendenparlaments der Uni Münster im November 2009 hat sich bestätigt. Das berichten heute die Münstersche Zeitung unter der Schlagzeile Unterschrift war getürkt und die Westfälischen Nachrichten unter Strafe für gefälschte Unterschrift. In drei Fällen hätten die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ergeben, dass die Unterschriften auf […]

Artikel in der Münsterschen Zeitung: „Die Staatsanwaltschaft Münster ermittelt gegen zwei Mitglieder der Juso-Hochschulgruppe wegen des Verdachts der Urkundenfälschung. Das bestätigte Oberstaatsanwalt Wolfgang Schweer auf Nachfrage.“
Artikel in der Zeitung Westfälische Nachrichten: „Die Staatsanwaltschaft Münster ermittelt wegen des Vorwurfs der Urkundenfälschung gegen die derzeitige AStA-Vorsitzende und den Präsidenten des jetzt abgelösten Studentenparlamentes.“

Der Vorwurf, die Juso-Hochschulgruppe hätte bei der Studierendenparlamentswahl 2009 Einverständniserklärungen von Kandidaten gefälscht, wurde schon im November 2009 laut. Damals hatte der AStA-Vorsitzende Jochen Hesping diesen Verdacht öffentlich gemacht, nachdem eine Beschwerde eines Mitglieds des Wahlausschusses bei ihm eingegangen war. Im Januar erschien ein Artikel von Astrid Sauermann im Semesterspiegel, in dem diese Vorwürfe untermauert […]

Im Semesterspiegel (Nr. 386, Dezember 2009/Januar 2010) erschien ein Artikel über die Unterschriftenfälschung in den Reihen der Juso-HSG. Die Verfasserin Astrid Sauermann war von 2004 bis 2009 im uFaFo aktiv – als Parlamentarierin im Studierendenparlament, als stellvertretende AStA-Vorsitzende und als Mitglied in Ausschüssen. Unter anderem war sie von 2004 bis 2005 für das uFaFo im […]

Am vergangenen Montag (10.05.10) hat das Studierendenparlament den uFaFo-Antrag auf Einrichtung eines Untersuchungsausschusses abgelehnt. Der Untersuchungsausschuss sollte aufklären, inwiefern die Juso-Hochschlgruppe Unterschriften von vermeintlichen Kandidaten im Zuge der Wahlen in 2009 gefälscht hat. Doch wieder einmal haben die Jusos ihre Mehrheit missbraucht, um die Untersuchung der Vorwürfe zu verhindern.


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